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Der FR -Koalitions-Test: Die schwarz-rote Notlösung

Ist die Große Koalition doch nicht am Ende. Schwarz-Rot - so könnte es wieder kommen - trotz vehementer gegenseitiger Ablehnung. Die FR bewertet mögliche Punkte der Zusammenarbeit. Von Thomas Kröter

Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz - auf jeden Fall bleibt die Große Koalition eine Option nach der Bundestagswahl.
Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz - auf jeden Fall bleibt die Große Koalition eine Option nach der Bundestagswahl.
Foto: rtr, dpa

In einem Punkt sind sich Union und SPD noch im schlimmsten Wahlkampfgetümmel einig: Nie wieder große Koalition! Aber diese Ablehnung einte sie auch schon, als die Wähler sie vor vier Jahren zur politischen Zwangsehe trauten.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Bürger am 27. September wieder für unübersichtliche Verhältnisse sorgen.

Zweckgemeinschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Zweckgemeinschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Foto: ddp

Verweigern sich die Grünen dann abermals einer "Jamaika"-Koalition, die FDP einer "Ampel" und bleibt schließlich die SPD beim ihrem Versprechen, die Linke links liegen zu lassen - dann müssten sie noch einmal in alter Formation antreten: Angela Merkel, wenn nicht alle Umfragen total daneben liegen, als Kanzlerin, Frank-Walter Steinmeier als ihr Vize.

In den vergangenen vier Jahren haben CDU, CSU und SPD zwar keine Bäume ausgerissen. Aber sie haben doch gezeigt: Wir sind in der Lage, die für gemeinsames Regierungshandeln nötigen Kompromisse zu finden.

Bleibt der große Unbekannte: der Wähler

Dazu gehört auch: Handeln dort zu unterlassen, wo man sich nicht einigt - oder es eher unvollkommen zu tun, wie zuletzt am deutlichsten in der Gesundheitspolitik.

Läuft es positiv, könnten sie auf dieser Erfahrung aufbauen. Man weiß schließlich, wie weit der Partner jeweils zu gehen bereit ist. Läuft es negativ, dann nutzen sie dieses Wissen aus, um den Partner möglichst effektiv zu reizen.

Die Unionsparteien verbreiten bereits vorsorglich die Unterstellung, die SPD werde in der Mitte der Wahlperiode den Bruch suchen - um dann doch mit der Linkspartei zu gehen. Auf der anderen Seite könnte auch die Union den finalen Streit vom Zaun brechen, um gegen eine rot-rote Formationen einen knackigen Lagerwahlkampf zu führen, um endlich die Wunschkoalition mit der FDP zu erreichen.

Bleibt der große Unbekannte: der Wähler, der die zerstrittenen Partner abermals auf "Los" schicken könnte. Deshalb könnten, besser: sollten die Kontrahenten darüber nachdenken, welche Projekte sie womöglich besser als alle anderen Konstellationen zu verwirklichen in der Lage wären. Die FR sichtet auf dieser Seite die Notwendigkeiten und wägt die Chancen für Lösungen ab.

Wenn die nicht immer gut stehen, muss das jedoch nicht immer an den Zwangspartnern im Bund liegen. Denn selbst wenn sie einig sind, können sie immer noch an den Ländern scheitern, die auf ihren Zuständigkeiten bestehen.

Die Frankfurter Rundschau erklärt, wo Unterschiede und Gemeinsamkeiten oder zumindest ein kleinster gemeinsamer Nenner bei den Themen Finanzen, Außenpolitik, Innenpolitik, Umwelt, Soziales, Bildung und Familie liegen.

Lesen Sie auf der nächsten Seite mehr über die Schwarz-Roten Schnittmengen beim Thema "Finanzen"

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Autor:  Thomas Kröter
Datum:  5 | 9 | 2009
Seiten:  1 2 3 4 5 6 7 8
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