Der FR -Koalitions-Test: Jamaika - Auf der Suche nach der Klammer

Im bunten Strauß der Koalitionsmöglichkeiten nach den zurückliegenden Landtagswahlen findet sich auch eine besonders exotisches Pflänzlein: Die schwarz-gelb-grüne Blume. Sie zu pfücken wäre für Ministerpräsident Peter Müller (CDU) die einzige Möglichkeit, an der Macht zu bleiben.

Allein: Das Gewächs ist nicht nur bunt - es sticht erheblich. Das noch nie erprobte Bündnis im kleinsten Flächenland zu testen - eine Chance. Aber wäre das Experiment eine Möglichkeit im Bund? Eine machtpolitische Überlegung spricht dafür: Beide großen Parteien haben die große Koalition so satt, wie man es sich nur vorstellen kann.

In Union und SPD ist der Drang daher groß, eine Alternative auszuprobieren. Nach der vergangenen Bundestagswahl schreckte die Union noch vor Schwarz-Gelb-Grün zurück. "Jamaika" wollte auch die FDP nicht.

Reicht die Aussicht, nach so langer Zeit in der Opposition endlich an die Macht zu kommen, um Guido Westerwelle umzustimmen? Sicher ist: Unter den Jungen in der Union gibt es starke Bestrebungen für ein Bündnis mit den Grünen. Selbst Ex-CSU-Generalsekretär Markus Söder kann sich das vorstellen. In der FDP ist das nur geringfügig anders.

Wenn nicht die Basis wäre

Das Problem für Jamaika sind, entgegen anders lautenden Erklärungen von Claudia Roth und Co. nicht die Berufspolitiker in Berlin. Die Basis ist in weiten Teilen dagegen - die Schwarze wie die Grüne. In der FDP müsste sich der in zwischen nicht mehr junge Vorsitzende Westerwelle erheblich bewegen. Denn er hat seine Profilierung in den letzten Jahren zu weiten teilen als "Anti-68er" angelegt.

Hinter den Kulissen wird allerdings auch in seinen Reihen gemunkelt, die kühlen Machtpolitiker Angela Merkel, Jürgen Trittin und Westerwelle könnten durchaus schnell handelsweinig werden. Wenn eben nicht die Basis wäre. Was die Inhalte angeht, fürchten die Grünen, für ein "neoliberales" schwarz-gelbes Projekt instrumentalisiert zu werden.

Auf der anderen Seite hat die Union, gerade unter Merkel, längst den grünen Gedanken der "Nachhaltigkeit" entdeckt. An die künftigen Genrationen denken - in der Umweltpolitik, aber auch bei Wirtschaft und Finanzen.

Bliebe es, wie schon in der großen Koalition, beim rot-grünen Atomausstieg, müsste auch diese Frage kein Ausschlussgrund sein. Was Jamaika fehlt, ist eine eingehende Prüfung aller Politikfelder auf Gemeinsamkeit. Koalitionsverhandlungen wären der Platz dafür - auch wenn sie am Ende scheitern.

Die Frankfurter Rundschau erklärt, wo Unterschiede und Gemeinsamkeiten oder zumindest ein kleinster gemeinsamer Nenner bei den Themen Finanzen, Außenpolitik, Innenpolitik, Umwelt, Soziales, Bildung und Familie liegen.

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