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Der FR -Koalitions-Test: Rot-Rot-Grüne Schnittmengen
Foto: dpa, ddp
Mit den Landtagswahlen in Thüringen und Saarland ist knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei in aller Munde. Ist eine solche "linke Mehrheit", wie es sie im aktuellen Bundestag im Übrigen rechnerisch schon gibt, im Jahre 2009 regierungsfähig?
Oder anders gefragt: Wieso verhandeln Sozialdemokraten in Erfurt und Saarbrücken mit der Linken, wieso regiert ein SPD-Bürgermeister in Berlin mit der Linkspartei, wenn gleichzeitig eine solche Verbindung auf Bundesebene nach der Wahl am 27. September als ausgeschlossen gilt?
Foto: ddp
Unabhängig von den persönlichen Animositäten, die zwischen der SPD-Spitze und Oskar Lafontaine existieren, lohnt ein Blick in die Wahlprogramme von SPD, Grünen und Linken, um zu begreifen, weshalb ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund trotz mancher inhaltlicher Überschneidung vorerst kaum Aussicht auf Erfolg hat.
Auf Länderebene lassen sich zentrale Konfliktpunkte ausklammern, weil sie dort nicht entschieden werden (müssen). Die Möglichkeit des Ausklammerns besteht auf Bundesebene aber nicht. Deshalb müssten sich alle drei Partner sehr bewegen, um ein rot-rot-grünes Bündnis möglich zu machen. Und Bewegung braucht Zeit in der Politik. Viel Zeit.
Die Frankfurter Rundschau erklärt, wo Unterschiede und Gemeinsamkeiten oder zumindest ein kleinster gemeinsamer Nenner bei den Themen Finanzen, Außenpolitik, Umwelt, Soziales, Familie, Bildung und Verteidigung liegen.
Lesen Sie auf der nächsten Seite mehr über die Rot-Rot-Grünen Schnittmengen beim Thema "Finanzen"
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