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23. Januar 2013

Deutsch-Französisches Verhältnis: Gemeinsame Verteidigung

 Von 
Bettina Vestring  Foto: BLZ/Markus Wächter

Viel ist über die deutsch-französischen Gemeinsamkeiten gesagt und geschrieben worden. Viel Unfug. Denn in Wahrheit lebt die deutsch-französische Freundschaft von den himmelweiten Unterschieden zwischen beiden Ländern.

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Stets bedurfte es einer ungeheuren Kraftanstrengung, um zueinander zu finden. Und immer dann, wenn beide Länder dazu den Willen aufbrachten, kam Europa voran.

Paris hat uns in diesen Tagen auf besonders eindrückliche Weise daran erinnert, wie notwendig es ist, diese Anstrengung ein weiteres Mal auf sich zu nehmen. Die französische Militärintervention in Mali macht nicht nur deutlich, wie fundamental sich Deutsche und Franzosen in ihrer Einstellung zum Krieg unterscheiden, sie zeigt zugleich, dass sie sich dennoch unbedingt einig werden müssen.

Die französische Öffentlichkeit ist militärischen Operationen gegenüber prinzipiell offen eingestellt. Frankreichs Wähler sprechen ihrem Staat die Legitimation zu, Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen. Sie verlangen von ihm lediglich, dass er dabei die Regeln der Handwerkskunst berücksichtigt und das Land nicht durch Unvermögen oder Ungeschicklichkeit blamiert. Gerade nach Afrika haben schon viele französische Regierungen ihre Fallschirmspringer geschickt, um befreundete Staatschefs vor Putschisten zu schützen, ethnische Streitigkeiten zu schlichten und – für Franzosen kein Grund zur Aufregung – den Rohstoff-Nachschub der heimischen Industrie zu sichern. Zu diesem Land passt bestens, dass es sich eine Fremdenlegion leistet, in der Diebe oder Betrüger jeglicher Herkunft ihrer Strafe entkommen können, wenn sie nur bereit sind, für Frankreich zu kämpfen und zu sterben. Die Franzosen rechnen das den Legionären hoch an. Welch überaus nützliches Instrument für eine Regierung, die sich für Gefallene der Fremdenlegion nicht lange rechtfertigen muss!

Nicht wenige Fremdenlegionäre stammen aus Deutschland, doch da hört das Verbindende auch schon auf. Die deutsche Öffentlichkeit pflegt gegenüber allem Militärischen eine gründliche Skepsis , die sich teils auf Pazifismus, teils auf Gleichgültigkeit gegenüber anderen Völkern stützt. Interventionen zum Schutz von Wirtschaftsinteressen sind undenkbar; Bundespräsident Köhler geriet schwer unter Druck, weil er einmal laut darüber nachzudenken wagte.

Bequemes nebeneinander herleben

Selbst die Abwehr einer konkreten Bedrohung durch Terroristen bringt eine deutsche Regierung in Rechtfertigungsnöte. Man erinnere sich nur daran, welches Aufsehen der damalige Verteidigungsminister Peter Struck auslöste, als er davon sprach, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt. Kanzlerin Merkel mit ihrem feinen Gespür dafür, was das Volk nicht hören mag, lässt sich zur Sicherheitspolitiker gar nicht erst ein.

Mit ihren Unterschieden könnten Deutschland und Frankreich noch viele Jahre bequem nebeneinander herleben, wenn – ja, wenn! – die Wirklichkeit nicht wäre. Denn es gibt Situationen, die militärisches Eingreifen erfordern. Die Ausbreitung terroristischer Organisationen in der Sahel-Zone gehört dazu; wer daran zweifelt, sollte sich die furchtbaren Ereignisse bei der Geiselnahme in Algerien vor Augen führen. Zugleich ist Kriegsführung so aufwändig, kompliziert und teuer geworden, dass auch das einsatzfreudigste Land in Europa überfordert ist. Paris gab zwar den Befehl für den Mali-Einsatz, sieht sich aber schon jetzt gezwungen, seine Partner um Finanzhilfen zu ersuchen.

Die Verteidigungspolitik ist der Bereich in Europa, in dem die Nationalstaaten bisher am eifersüchtigsten über ihre Souveränität wachen. Noch sind alle Appelle von Nato oder EU gescheitert, die immer knapperen Ressourcen zusammenzulegen und gemeinsam militärische Fähigkeiten aufzubauen. Die Angst, sich von den Entscheidungen anderer abhängig zu machen, ist zu groß. Weder will Frankreich sich von Deutschland an die Leine legen lassen, noch akzeptiert es Deutschland, von Frankreich mitgerissen zu werden.

Eine so tiefe Kluft lässt sich nicht mit der Aufstellung einer deutsch-französischen Brigade oder dem Bau einer gemeinsamen Drohne überwinden. Sie verlangt etwas, das viel schwieriger ist: den politischen Willen, in öffentlicher Diskussion zu einer gemeinsamen Sicht der strategischen Notwendigkeiten zu finden. Würde Deutschland und Frankreich dieser Kraftakt gelingen, könnten sich vermutlich die meisten übrigen Länder Europas anschließen. Gewiss, zu der politischen Wirklichkeit Europas und Deutschlands passt ein so radikales Unterfangen nicht. Aber wer hätte sich vor 50 Jahren vorstellen können, dass die deutsch-französische Aussöhnung überhaupt gelingen würde?

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