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03. Februar 2016

Deutschlandtrend: Merkel stürzt ab

 Von 
Die Bevölkerung ist unzufrieden mit Schwarz-Rot - und auch mit den Köpfen der Parteien.  Foto: AFP

Die Zustimmung zu Kanzlerin Merkel sackt dramatisch ab - auf den schlechtesten Wert seit August 2011. Nicht einmal jeder fünfte befragte Bürger hat den Eindruck, dass die Regierung die Lage noch im Griff hat.

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In der Flüchtlingskrise verliert die Bundesregierung dramatisch an Rückhalt bei den Wählern. Nach einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends sind inzwischen 61 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit der großen Koalition weniger oder gar nicht zufrieden. Vor einem Monat hatte der Wert noch bei 48 Prozent gelegen. Im gleichen Zeitraum ist die Zustimmung zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um zwölf Punkte auf nur noch 46 Prozent gestürzt. Das ist der schlechteste Wert seit August 2011.

Nicht einmal mehr jeder fünfte Bundesbürger hat den Eindruck, dass die Regierung die Lage im Griff hat. 81 Prozent verneinen die Frage. Am größten ist die Skepsis bei den Anhängern der AfD, die zu 100 Prozent mit „Nein“ antworten. Auffällig hoch sind sie Zweifel aber auch bei Anhängern der FDP (87 Prozent) und der SPD (83 Prozent). Selbst zwei Drittel der Unions-Anhänger glauben, dass die Regierung die Kontrolle über die Flüchtlingssituation verloren hat.

Die wachsende Unzufriedenheit spielt offenbar weiter der rechtspopulistischen AfD in die Karten. Die Partei legt im Monatsvergleich drei Punkte auf zwölf Prozent zu. Diese Zahlen basieren auf einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Montag und Dienstag dieser Woche bundesweit durchgeführt hat – also nach den umstrittenen Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zum Schusswaffeneinsatz an der Grenze. Petrys Forderung, die Polizisten müssten notfalls auch von ihrer Waffe Gebrauch machen, hatte bei den anderen Parteien einhellig für Empörung gesorgt. Die Anhänger der AfD scheint das  nicht verstört zu haben.

Der Aufwärtstrend der AfD muss die übrigen Parteien mit Blick auf die  Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März alarmieren. Wenn auf Bundesebene am kommenden Sonntag Wahlen wären, käme die Union nur noch auf 35 Prozent (minus vier Punkte) der Stimmen. Die SPD liegt unverändert bei mageren 24 Prozent, die Linke gewinnt einen Punkt auf neun Prozent, die Grünen verlieren einen Punkt auf zehn Prozent. Die FDP würde mit fünf Prozent (plus ein Punkt) knapp den Sprung ins Parlament schaffen. Ein Langfristvergleich macht die Verschiebungen der Wählerpräferenzen noch deutlicher. Seitdem die Flüchtlingskrise im vergangenen Sommer ins öffentliche Bewusstsein rückte, hat die Union sieben Prozentpunkte verloren, während die AfD acht Punkte zugelegt.

Trotz der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Schwarz-Rot könnte die große Koalition  auf absehbare Zeit das wahrscheinlichste Regierungsbündnis sein. Derzeit hätte keine andere Konstellation im Bundestag eine Mehrheit. Die Chancen der SPD auf das Kanzleramt wirken derzeit sehr gering: Selbst die politisch schwierige Konstellation Rot-Rot-Grün würde nur 43 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die von den Genossen als Alternative ins Gespräch gebrachte Ampel mit der FDP ist rechnerisch noch unwahrscheinlicher.

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