Dienstwagen-Affäre: Schmidt schickt Sprecherin vor

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium hat am Montag vehement die Tatsache verteidigt, dass Ministerin Ulla Schmidt (SPD) ihren Dienstwagen in den Spanien Urlaub mitgenommen hatte. Es sei ökonomisch sinnvoll gewesen, den Wagen die Strecke von knapp 2500 Kilometer von Berlin nach Alicante bringen zu lassen, sagte Ministeriumssprecherin Dagmar Kaiser. Nach ihren Angaben belaufen sich die Kosten für diese Reise auf gut 500 Euro. "So viel hätte es gekostet, wenn das Ministerium für nur einen Tag ein entsprechendes Fahrzeug in Spanien gemietet hätte", sagte sie.

Tatsächlich bezog das Ministerium in diese Kalkulation allerdings nur die reinen Spritkosten ein. Legt man den üblichen Fahrtkostensatz von 30 Cent pro Kilometer zu Grunde und addiert die Kosten für die Arbeitszeit und Unterbringung des Chauffeurs, belaufen sich die Gesamtkosten für den Urlaubseinsatz des Fahrzeugs auf mindestens 2000 Euro.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ mitteilen, dass es im Ermessen der jeweiligen Ministerien liege, ob die Kabinettsmitglieder mit ihren Dienstfahrzeugen in Urlaub führen. Nach heutiger Kenntnis sei auch im Falle von Ulla Schmidt "alles korrekt" gewesen, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.

Die Mercedes-Limousine der Gesundheitsministerin war während ihres Spanien-Urlaubs von Unbekannten gestohlen worden. Die Täter waren nachts in das Hotelzimmer des Fahrers eingebrochen und hatten den Wagenschlüssel entwendet. Bislang fehlt jede Spur von dem Fahrzeug, das einen Neuwert von etwa 90000 Euro haben soll; laut WDR ist der Wagen womöglich nicht vollkaskoversichert.

Das Gesundheitsministerium nannte zwei dienstliche Termine Schmidts im Urlaub als Grund dafür, dass der Wagen von Deutschland überführt wurde. Sie habe eine Begegnung mit dem Bürgermeister von Alicante gehabt und einen Vortrag vor deutschen Rentnern gehalten. Für private Fahrten habe Schmidt auf eigene Kosten ein Fahrzeug gemietet.

Nach bisherigen Erkenntnissen sollte der Chauffeur der Ministerin den Wagen knapp 5000 Kilometer fahren (BerlinAlicanteBerlin), um Schmidt in Spanien etwa 25 Kilometer zu trans- portieren. "Ihr steht das einfach zu", sagte Schmidts Sprecherin dazu. Nach eigenen Angaben legte Schmidt 2008 6111 Kilometer zu privaten Zwecken im Dienstwagen zurück - und versteuerte dies korrekt. Eine Umfrage unter allen Kabinettsmitgliedern ergab, dass kein anderes Mitglied der Bundesregierung mit Dienstwagen im Auslandsurlaub unterwegs ist oder unterwegs war.