Dirk Niebel: Führungsdebatte stößt auf Kritik in der FDP

Entwicklungsminister Dirk Niebel stößt mit der von ihm losgetretenen FDP-Führungsdebatte auf Kritik in der eigenen Partei. „Diskussionen, die nach außen den Eindruck vermitteln, die Partei würde sich mit sich selbst beschäftigen, sind nicht dazu geeignet, Wählerinnen und Wähler zu überzeugen“, sagte der niedersächsische Spitzenkandidat und Umweltminister Stefan Birkner am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Niebels Einlassungen seien „der Sache nach unangebracht“ ebenso der Zeitpunkt.

Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann mahnte Niebel zu Zurückhaltung. Andererseits stehe „außer Frage, dass die Wahl 2013 für die FDP nur als Teamleistung gewonnen werden kann“. Niebel habe daher Recht, wenn er darauf hinweise, dass es nicht allein darauf ankomme, wer Parteichef sei. „Für die Erfolgsaussichten einer solchen Teamleistung wird aber auch entscheidend sein, dass diejenigen, die der Partei in den Jahren 2009 und 2010 den Substanzschaden zugefügt haben, unter dem sie noch heute erheblich leidet, etwas mehr Zurückhaltung bei ihren Wegweisungen üben“, sagte Lindemann zu Reuters.

Ein Interview stößt die Führungsdebatte an

Niebel hatte in einem vorab verbreiteten „Focus“-Interview bekräftigt, es sei nicht zwingend notwendig, dass FDP-Chef Philipp Rösler die Liberalen als Spitzenkandidat in die Wahl führe. So sei er selbst zwar Spitzenkandidat seiner Partei in Baden-Württemberg, aber nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Auch SPD-Spitzenmann Peer Steinbrück sei nicht Bundesvorsitzender seiner Partei.

Niebel war bis zum Herbst 2009 mehrere Jahre unter Guido Westerwelle Generalsekretär der Bundes-FDP. Er gilt als parteiinterner Widersacher Röslers. Schon Anfang Dezember hatte der Baden-Württemberger eine Debatte über die Führungsqualitäten des Vorsitzenden losgetreten, indem er eine Doppelspitze ins Gespräch brachte. Eine solche Zweiteilung gilt bei den Liberalen bislang aber als Tabu.

Unter Röslers Führung hat die FDP bislang nicht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Sie muss daher um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Als entscheidend für das politische Schicksal Röslers gilt die Landtagswahl am 20. Januar in Niedersachsen. (rtr)

Die politischen Auf- und Absteiger des Jahres

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Aufsteiger: Joachim Gauck

Er war nach eigener Aussage „verwirrt“ und „nicht mal gewaschen“. Im Taxi ereilte Joachim Gauck am 19. Februar der Anruf von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die fragte, ob er Bundespräsident werden wolle. Der frühere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde sagte sofort zu. Am 18. März wurde Gauck zum elften Bundespräsidenten gewählt. Gauck predigt Freiheit, setzt sich für Europa ein und präsentiert sich als bürgernah. Reisen führten Gauck zuerst nach Polen, dann auch Frankreich, Israel, weitere Staaten und kurz vor Weihnachten nach Afghanistan. In Rostock hielt der gebürtige Rostocker Gauck Ende August eine eindrucksvolle Rede bei der Gedenkfeier in Erinnerung an die Opfer der rassistischen Ausschreitungen vor 20 Jahren.

Foto: REUTERS