Doch eine Ampel in NRW?: Die FDP - aufgeschäumt

BERLIN. Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Nordrhein-Westfalen ist überraschend wieder ins Gespräch gekommen. Nach heftigem parteiinternem Druck hat FDP-Chef Guido Westerwelle nun erstmals nicht mehr ausgeschlossen, dass seine Partei doch noch zu Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung in Düsseldorf bereit sein könnte.

Der Landesverband werde darüber "verantwortungsbewusst und richtig entscheiden", sagte Westerwelle der Welt am Sonntag. Generalsekretär Christian Lindner schloss eine Ampel ebenfalls nicht mehr kategorisch aus, auch wenn er die Chance dafür eher gering erachte.

Der NRW-Vorsitzende Andreas Pinkwart äußerte sich bei einem Kongress der Jungliberalen in Bochum zwar nicht direkt zu den Spekulationen. Er definierte die FDP aber als "eine Partei, die sich nicht einmauert; eine Partei, die sich nicht reduziert; eine Partei in der Mitte des Parteienspektrums". Keine Rede mehr von der Ausschließeritis früherer Tage.

Vielmehr sagte er, dass die FDP "keine Ein-Thema- und keine Ein-Mann-Partei" sei. Beides darf getrost als Kritik an Westerwelle verstanden werden, der seine Partei eng an die Union binden möchte und alle Ampel-Überlegungen in Nordrhein-Westfalen bislang verhindert hatte.

Nach der Wahlniederlage am 9. Mai hatte Pinkwart zwar zunächst versucht, parteiintern für Gespräche mit SPD und Grünen über ein Regierungsbündnis zu werben. Er stieß dabei aber auf den Widerstand von Westerwelle, Lindner und dem starken wirtschaftsliberalen Teil seiner Landtagsfraktion. Schließlich schlug er zähneknirschend das Gesprächsangebot aus. Offizielle Begründung: SPD und Grüne würden auch mit Linken sprechen. Inzwischen sind die Gespräche über Rot-Rot-Grüne Vergangenheit, und Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers (CDU) sondieren, ob es an Rhein und Ruhr zu einer großen Koalition kommen kann.

"Das System Rüttgers

Insbesondere in FDP-Kreisverbänden sorgt dies für Unruhe. "Wir sollten nicht einfach zuschauen, wie sich in Düsseldorf eine große Koalition formiert", sagte der Chef der FDP-Fraktion im Rheinland, Bernd Paßmann. Zumindest die Chancen für ein Ampel-Bündnis sollten ausgelotet werden. Schnellstmögliche Sondierungsgespräche verlangt auch der Kreisverband Oberhausen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Mitglied im FDP-Präsidium, hält es denn auch für problematisch, "Gespräche kategorisch auszuschließen".

Die SPD hört´s gerne, ist eine große Koalition für sie doch wenig verlockend. Schließlich würden sie dann aller Voraussicht nach nicht den Ministerpräsidenten stellen, da die Union 6000 Stimmen mehr erhalten hatte. Überdies würde mit Stimmen der SPD "das System Rüttgers" erhalten werden, das abzulösen die SPD am 9. Mai angetreten war.

Kraft hatte deshalb den Draht zu Pinkwart nie abreißen lassen. "Hannelore Kraft macht das alles sehr geschickt", heißt es in der SPD.

Die NRW-FDP will nun allerdings zunächst abwarten, wie sich die weiteren Gespräche zwischen Union und SPD gestalten. Die Liberalen wollen der SPD nicht als Drohkulisse dienen, um Rüttgers zum Einlenken zu zwingen. Sollten die Sondierungsgespräche allerdings erfolglos bleiben, so heißt es aus Düsseldorfer FDP-Kreisen, "sehen wir schon die Chance für direkte Gespräche über eine Ampel".