|
|
Drei Farben Rot: Was SPD und Linke gemeinsam haben - oder nicht
Berlin. "Hamburg gilt", haben die parteiinternen Kritiker jenen 60 SPD-Politikern entgegen gehalten, die zu Wochenbeginn ihr Forderungspapier präsentiert haben, mit dem sie "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen und Mittelschicht stärken" wollen. Hamburg ist das Synonym für den Bundesparteitag voriges Jahr, bei dem sich die SPD über ihren Kurs verständigte.
Die Sozialdemokratie reagierte nun gereizt und SPD-Chef Kurt Beck wurde erneut eine Führungskrise, der Partei eine neue Kursdebatte prophezeit. Eine Probe aufs Exempel zeigt aber, dass eine Vielzahl der Forderungen der 60 "Abweichler" nicht nur im erstaunlichen Einklang mit den Grundpositionen der deutschen Sozialdemokratie stehen, wie sie in Hamburg noch einmal festgehalten worden sind. Ein Abgleich mit den Wünschen der Partei Die Linken offenbart überdies überraschende Überschneidungen.
Selbstverständlich bestehen in Kernfragen grundsätzliche Differenzen zwischen der SPD und Linken. Die Wünsche der Linken übersteigen nicht nur exponentiell die Forderungen aus der SPD, sie sind oft der Versuch, alle Reformen komplett rückgängig zu machen - was selbst am äußersten linken Rand der SPD niemand fordert. Es zeigt sich aber, dass es bei der Arbeitsmarkt-, der Bildungs- und der Sozialstaatspolitik Schnittmengen bestehen. Anders würde eine solche Prüfung mit Blick auf die Außen-, die Sicherheits- und die Finanzpolitik ausfallen.
Nachrichten aus der Politik, Kommentare, Doku und Debatten
Info
Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl
Bleibt Barack Obama Präsident der USA? Oder macht Mitt Romney von den konkurrierenden Republikanern das Rennen?
US-Wahl-Spezial mit Analyse und Hintergrund
Interaktive Karte zu den Vorwahlen der Republikaner
Exklusive Reportagereise durch den Wahlkampf
Weblog der USA-Experten unserer Redaktion
Die Politik ist eine Castingshow - und Angela Merkel ihr Dieter Bohlen: Stephan Hebel in seiner Audioslideshow über Peter Altmaier (eine Runde weiter!), den Osterhasen (Artenvielfalt gerettet!) und einen friedlosen ESC (wo ist Nicole, wenn man sie braucht?). Über Fußball - diesmal kein Wort!
Wer sitzt mit wie vielen Abgeordneten im Bundesrat? Alle Ministerpräsidenten, alle Zahlen und Fakten hier!
Anzeige
|
|
|
Anzeige
|
|
Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.
Ihr Wunsch-Bundespräsident Wulff scheitert, sie muss Gauck als Nachfolger hinnehmen, ihre Mehrheit steht im Bundestag nicht mehr hinter ihr: Die Autorität von Bundeskanzlerin Merkel schwindet. Das Spezial.
Manchmal sind es die kleinen, schönen Dinge am Rande, die beeindrucken. Die zeigen wir in unseren Bildern des Tages.
Guttenberg hatte einen guten Grund. Aber weshalb sind Horst Köhler oder Richard Nixon abgetreten?
Politik, Sport, Wirtschaft - wie gut sind Sie informiert? Machen Sie den Test mit dem unterhaltsamen Tagesquiz.
