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Drei Farben Rot: Was SPD und Linke gemeinsam haben - oder nicht
Berlin. "Hamburg gilt", haben die parteiinternen Kritiker jenen 60 SPD-Politikern entgegen gehalten, die zu Wochenbeginn ihr Forderungspapier präsentiert haben, mit dem sie "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen und Mittelschicht stärken" wollen. Hamburg ist das Synonym für den Bundesparteitag voriges Jahr, bei dem sich die SPD über ihren Kurs verständigte.
Die Sozialdemokratie reagierte nun gereizt und SPD-Chef Kurt Beck wurde erneut eine Führungskrise, der Partei eine neue Kursdebatte prophezeit. Eine Probe aufs Exempel zeigt aber, dass eine Vielzahl der Forderungen der 60 "Abweichler" nicht nur im erstaunlichen Einklang mit den Grundpositionen der deutschen Sozialdemokratie stehen, wie sie in Hamburg noch einmal festgehalten worden sind. Ein Abgleich mit den Wünschen der Partei Die Linken offenbart überdies überraschende Überschneidungen.
Selbstverständlich bestehen in Kernfragen grundsätzliche Differenzen zwischen der SPD und Linken. Die Wünsche der Linken übersteigen nicht nur exponentiell die Forderungen aus der SPD, sie sind oft der Versuch, alle Reformen komplett rückgängig zu machen - was selbst am äußersten linken Rand der SPD niemand fordert. Es zeigt sich aber, dass es bei der Arbeitsmarkt-, der Bildungs- und der Sozialstaatspolitik Schnittmengen bestehen. Anders würde eine solche Prüfung mit Blick auf die Außen-, die Sicherheits- und die Finanzpolitik ausfallen.
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