.Es war kein gutes Jahr für Felipe Calderón. Im fünften Amtsjahr des mexikanischen Präsidenten tobt der Drogenkrieg mit unverminderter Härte. Vergangenes Jahr fielen dem Morden der Mafias 12.359 Menschen zum Opfer, fast 800 mehr als 2010. Mexikos Militärs stehen am Pranger, seit Human Rights Watch den Soldaten massive Menschenrechtsverletzungen in diesem Krieg vorwirft. Deshalb haben Anwälte vorm Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auch gegen Calderón ein Verfahren angestrengt.
Aber die größte Sorge bereitet dem konservativen Staatsoberhaupt, dass der Arm seiner Regierung kürzer wird. Seit Calderón Ende 2006 mit Zehntausenden Soldaten und Bundespolizisten in die Offensive ging, seien die Machtbereiche der Kartelle nicht kleiner geworden, urteilen Experten. Im Gegenteil – die Kartelle hätten sich atomisiert. „Die Gebiete, in denen der Staat das Gewaltmonopol verloren hat, haben sich ausgedehnt“, sagt Günther Maihold, Inhaber des Humboldt-Lehrstuhls an der Hochschule Colegio de México.
Jedes Jahr erstellt die US-amerikanische Stiftung Fund for Peace den Failed States Index, eine Liste der gescheiterten Staaten, in der die Stabilität von 177 Ländern bewertet wird. Der Index setzt sich aus rund 45 Indikatoren zur sozialen, ökonomischen und politischen Situation zusammen.
In der sicherheitspolitischen Debatte sind gescheiterte Staaten nach dem Zerfall Somalias in den frühen 90er Jahren, insbesondere aber nach den islamistischen Terrorangriffen auf die USA am
11. September 2011 ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Experten fürchten, dass „failed states“ – wie im Fall Afghanistans – zum Rückzugsraum für Terrorgruppen werden können und damit eine Gefahr für die regionale oder internationale Stabilität darstellen.
Im Failed States Index ist die sicherheitspolitische Dimension aber nur einer von vielen Aspekten. Die Analysten von Fund for Peace berücksichtigen in besonderem Maß die Beeinträchtigung der Lebensqualität etwa durch Korruption, politische Einflussnahme krimineller Banden und eine blühende Schattenwirtschaft. Am schlechtesten schnitten im Jahr 2011 Somalia, der Tschad und Sudan ab, am besten Finnland, Norwegen und Schweden.
Der Staat ist in manchen Teilen völlig abwesend
„Zonen der Unregierbarkeit“, nennt Edgardo Buscaglia, Experte für Organisierte Kriminalität, solche Gebiete, die es vor allem in den nördlichen Bundesstaaten Sinaloa und Tamaulipas gibt, wo traditionsgemäß die Kartelle den Ton angeben. „Aber selbst in einigen Regionen in Südmexiko, wie in Michoacán oder Chiapas, ist der Staat völlig abwesend und kann Leben und Eigentum der Bürger nicht verteidigen“, sagt der Leiter des International Law and Economic Development Centre in Mexiko und den USA.
So beginnt Calderón sein sechstes und letztes Amtsjahr in der Defensive und mit den schlechtesten Umfragewerten eines Präsidenten seit 20 Jahren. Er wird weniger als Staatsoberhaupt und mehr als Feldherr in Erinnerung bleiben, der einen kopflosen Kampf gegen die Kartelle vom Zaun brach. Rechnet man die Opferzahlen hoch, wird sein Mandat 60.000 Tote eingebracht haben.
Derart in die Enge getrieben, plärrt die Regierung jede Festnahme eines kleinen oder mittleren Drogenbosses groß heraus. Rauschgift- und Waffenfunde werden als das nahe Kriegsende verkauft. In seiner Neujahrsansprache versprach Calderón, er werde bis zum letzten Amtstag dafür kämpfen, dass „die Saat eines sicheren Mexikos“ aufgehe.
Tatsächlich aber hinken Calderón und seine Mafia-Jäger dem Verbrechen hinterher. Kaum erklärt die Regierung eine Stadt als „befreit“ von den Drogenbanden, beginnen Mord und Totschlag in einer anderen. Gestern waren es Tijuana, Ciudad Juárez und Acapulco, heute sind es Monterrey, Veracruz, Guadalajara. Das Tempo ist Sache der Kartelle.
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Damir Fras ist unser US-Korrespondent
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