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01. August 2012

Drohnen-Gutachten des Bundestags: Bundeswehr plant für das Drohnen-Zeitalter

 Von Bettina Vestring
Die deutsche Aufklärungsdrohne Heron. Foto: nordphoto

Das Bundesverteidigungsministerium will eine große öffentliche Debatte über die Anschaffung bewaffneter Drohnen. In der Bundeswehr ist man mit den konkreten Planungen allerdings schon viel weiter. Die erstaunliche Detailfülle zeigt ein Gutachten im Auftrag des Bundestags.

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Berlin –  

Die Planungen der Bundeswehr zur Anschaffung und dem Einsatz von Drohnen sind deutlich weiter vorangeschritten als bisher bekannt. Aus einem wissenschaftlichen Gutachten im Auftrag des Bundestages geht hervor, dass Heer, Marine und Luftwaffe intensiv über den Einsatz von unbemannten Systemen zur Aufklärung und zum Kampf nachdenken. „Die Bundeswehr plant, unbemannte Systeme in Zukunft weit stärker als bisher zum Einsatz zu bringen“, heißt es in dem Gutachten des Büros für Technikfolgenabschätzung, das diese Zeitung ausgewertet hat,.

Zunächst gehe es der Bundeswehr um eine verbesserte Aufklärung durch Drohnen. „Mittelfristig wird aber auch die Fähigkeit zum Einsatz von Wirkmitteln angestrebt“, heißt es in dem 278 Seiten umfassenden Gutachten. „Insbesondere in den Überlegungen der Luftwaffe wird eine kontinuierliche Fähigkeitsausweitung von unbemannten fliegenden Systemen angestrebt, die u. a. Lufttransport, Luftbeladung und Luftkampf einschließt.“

Es sei abzusehen, dass unbemannte Systeme generell als Waffenträger eine größere Rolle spielen würden, schreiben die Gutachter. „Hier ist z.B. die Bekämpfung von hochpriorisierten und zeitkritischen Zielen am Boden zu nennen.“

Exporthilfe zugesagt

Der Einsatz von Drohnen verstößt nach Einschätzung der Wissenschaftler nicht grundsätzlich gegen das Völkerrecht. Nach ihrer Einschätzung geht es für Deutschland bei der Entwicklung unbemannter Systeme auch um die Beherrschung einer Zukunftstechnologie, die große Bedeutung auch für zivile Industrien habe. Das Bundesverteidigungsministerium habe der deutschen Rüstungsindustrie bereits Hilfe für den Export zugesagt.

Das Gutachten des Büros für Technikabfolgen mit dem Titel "Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme" stammt aus dem Jahr 2011, hat aber bisher kaum Aufmerksamkeit gefunden. Inzwischen hat aber das Bundesverteidigungsministerium öffentlich erklärt, die Anschaffung bewaffneter Drohnen solle geprüft werden. Verteidigungspolitiker von Regierung und Opposition zeigten sich für diesen Wunsch offen, forderten aber von der Bundeswehr, sie müsse genau erklären, für welche Szenarien sie diese Waffen benötige.

Das Bundestags-Gutachten zeigt nun, dass solche Szenarien in den Streitkräften schon lange durchgespielt werden. Beispielsweise bei der Luftwaffe seien Aufgaben angedacht, bei denen Kampfdrohnen auf mittlere oder lange Sicht eine offensive Rolle übernehmen sollten, schreiben die Wissenschaftler. So könnten sie zur Zerstörung des gegnerischen Luftkriegspotenzials eingesetzt werden.

Zu Luft, am Boden und im Wasser

"Mögliche Ziele sind z.B. gegnerische Flugplätze mit ihren Einrichtungen und dort stationierten Luftkriegsmitteln. Hierbei soll das UAV („Unmanned Aerial Vehicle“, also Drohne) durchsetzungs- und überlebensfähig und damit mehrfach einsetzbar sein", heißt es in dem Bericht.

Schon in naher Zukunft will die Bundeswehr ihr taktisches Aufklärungssystem KZO um Angriffsdrohnen erweitern. Das „Wirkmittel zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen“, abgekürzt Wabep, solle ab 2013 angeschafft werden, heißt es in dem Gutachten. Damit solle es möglich werden, Ziele zwischen 40 und 120 Kilometer Entfernung punktgenau zu bekämpfen.

In den Planungen der Bundeswehr geht es neben der Weiterentwicklung von luftgestützten unbemannten Systemen aber auch um Roboter am Boden und unbemannte Wasserfahrzeuge. So könnten bodengestützte Systeme helfen, Konvois zu schützen, indem sie Sprengfallen unschädlich machten.

Besser als Menschen

Die über lange Strecken sehr technische Erörterung der unbemannten Systeme im Gutachten zeigt, wie intensiv sich die Experten bereits mit den Verwendungsmöglichkeiten von unbemannten Systemen befasst haben. Fachleute halten es für unausweichlich, dass sich jede moderne Armee, auch die Bundeswehr, in Zukunft dieser Technik bedienen wird. Diese Haltung steht allerdings in einem scharfen Kontrast zur Stimmung in Öffentlichkeit, die den Einsatz von Drohnen höchst skeptisch sieht. Vor allem die ferngesteuerten US-Angriffe auf mutmaßliche Terroristen in Pakistan, bei denen immer wieder Zivilisten getötet werden, verursachen in Deutschland Empörung.

Völkerrechtlich gibt es nach Einschätzung der Gutachter keinen grundsätzlichen Unterschied zwischen dem Einsatz von Kampfdrohnen und bemannten Flugzeugen. Allerdings müsse sichergestellt sein, dass ein Drohnen-Angriff noch nach dem Start abgebrochen werden könne, wenn zum Beispiel deutlich werde, dass sonst große Verluste unter der Zivilbevölkerung drohten.

US-Fachleute seien der Meinung, dass unbemannte Systeme den völkerrechtlichen Anforderungen besonders gut gerecht würden, weil sie zielgenauer seien: Ihre Sensoren seien den menschlichen Sinnen in vielen Fällen deutlich überlegen; zudem könne der Steurer aus der Distanz seine Entscheidungen unter weniger Stress fällen als ein Pilot im Kampfgeschehen.

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