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17. Juni 2015

Edathy-Affäre: Brisantes Finale im Fall Edathy

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Edathy und kein Ende: Am morgigen Donnerstag versucht der Untersuchungsausschuss erneut, brisante Details um die Affäre zu klären.  Foto: dpa

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gilt als eine der Schlüsselfiguren in der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Am morgigen Donnerstag muss er im Untersuchungsausschuss aussagen. Die FR stellt schon einmal die Fragen.

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Großes Finale im Edathy-Untersuchungsausschuss: Am morgigen Donnerstag werden mit Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sämtliche Top-Politiker vernommen, die in der Affäre eine Rolle spielen. Entsprechend groß dürfte das Gedränge im Saal E400 des Paul-Löbe-Abgeordnetenhauses sein. Friedrich hatte im Oktober 2013 Gabriel berichtet, dass Edathys Name auf der Kundenkartei eines kanadischen Kinderporno-Anbieters gefunden wurde. Deswegen trat Friedrich später zurück. Gabriel informierte den damaligen Fraktionschef Steinmeier, der wiederum seinen Fraktionsgeschäftsführer Oppermann in Kenntnis setzte.

Thomas Oppermann (SPD) wird sich unbequemen Fragen stellen müssen.  Foto: dpa

Auch nach fast einjähriger Arbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses ist die zentrale Frage ungeklärt – wer nämlich Edathy von dem Verdacht unterrichtete und vor den Ermittlungen warnte. Und in wessen Auftrag das möglicherweise geschah. Edathy belastet den SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann. Der streitet das ab, was die Opposition im Parlament nicht überzeugt. Aber woher hatte Hartmann sein Wissen? Arbeitete er möglicherweise im Auftrag? Viele in der Opposition unken, dahinter stecke Oppermann, der Edathy zum frühzeitigen freiwilligen Rückzug habe drängen wollen. Belege dafür gibt es nicht. Umso spannender wird der Auftritt des SPD-Fraktionschefs im Ausschuss. Hier die wichtigsten offenen Fragen:

1. Wann hat Oppermann erstmals von dem Verdacht erfahren?

Gabriel erklärte, er habe Oppermann frühestens am Abend des 17. Oktober 2013 informiert. Schon nachmittags um 15.29 Uhr soll Oppermann aber beim damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke wegen der Causa Edathy angerufen haben. Hatte der aus Göttingen stammende Genosse also noch andere Quellen – etwa bei den niedersächsischen Ermittlungsbehörden oder der dortigen SPD? Diese These wird von Armin Schuster, dem Unions-Obmann im Edathy-Ausschuss, vehement vertreten. Sie würde der Union gut passen: Dann nämlich wäre nicht CSU-Mann Friedrich die ausschlaggebende Quelle gewesen. Geheimnisverrat hätte der Ex-Minister  freilich trotzdem begangen, denn dafür ist unerheblich, ob das Gegenüber schon im Bilde ist.

2. Wie lief das Telefonat zwischen Oppermann und Ziercke ab?

In seiner Presseerklärung vom Februar 2014 hatte Oppermann zunächst erklärt, er habe sich den Verdacht gegen Edathy bei seinem Anruf am 17. Oktober 2013 bestätigen lassen. Damit hätte der Ex-BKA-Chef ebenfalls Geheimnisverrat begangen. Der Beamte streitet das vehement ab. Später revidierte Oppermann seine Darstellung. Nun sagt er, er habe das Schweigen Zierckes als Zustimmung gedeutet. Ein Telefongespräch, bei dem nichts gesagt wird – das findet nicht nur die Opposition merkwürdig.

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