Ehud Olmert: Israel schützt seine Soldaten

Jerusalem. Die israelische Regierung hat allen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten Rechtsschutz vor internationaler Verfolgung wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen zugesagt.

Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte am Sonntag, die Soldaten sollten wissen, dass sie geschützt und verteidigt würden, so wie sie Israel während des 22-tägigen Einsatzes geschützt und verteidigt hätten. Das Justizministerium werde mit führenden Rechtsexperten darüber beraten, wie "mögliche Fragen im Zusammenhang mit Israels Militäraktion" behandelt werden sollten.

Während des Krieges waren auf palästinensischer Seite 1300 Menschen ums Leben gekommen. Unter ihnen waren nach Angaben von Rettungsdiensten etwa 700 Zivilisten. Wegen der großen Zahl der zivilen Opfer fordern hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen eine unabhängige Untersuchung der Frage, ob Israel Kriegsverbrechen verübt hat.

Amnesty International warf Israel den Einsatz von Phosphor-Munition vor, die schwerste Verbrennungen verursacht. Das Abfeuern dieser Munition in bewohnten Gebieten sei willkürlich und stelle daher ein Kriegsverbrechen dar. Israel erklärte, es habe nur Waffen benutzt, deren Einsatz vom Völkerrecht gedeckt sei. Allerdings wurde wegen der Vorwürfe von Amnesty eine Untersuchung eingeleitet.

Die Militärzensur hatte vorige Woche israelische und ausländische Medien angewiesen, die Gesichter von Kommandeuren auf Fotos und Fernsehbildern aus dem Gazastreifen unkenntlich zu machen. Medienberichten zufolge wurde ranghohe Militärs geraten, von Europareisen Abstand zu nehmen. (rtr)