Die Zeiten, in denen Parteichef Philipp Rösler, frohen Mutes durch den Alltag schritt sind vorbei. Auch er vermag die Liberalen nicht aus dem Tief herauszuführen.
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Die Zeiten, in denen Parteichef Philipp Rösler, frohen Mutes durch den Alltag schritt sind vorbei. Auch er vermag die Liberalen nicht aus dem Tief herauszuführen.
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In der deutschen Öffentlichkeit gilt die FDP schon länger als hoffnungsloser Fall. Aber auch in der Partei selbst wächst die Verzweiflung. Viele Liberale kehren der Partei den Rücken - und werden dabei sogar tatkräftig von Kollegen im Bund unterstützt.
Treubenbrietzen –
Michael Knape sieht müde aus. Seine Augen sind schmal, ab und an unterdrückt er ein Gähnen. Es ist spät geworden gestern Abend. Der 41-Jährige hat noch in der Talkshow „Maybrit Illner“ gesessen, um über die FDP zu reden. Nun sitzt der Bürgermeister von Treuenbrietzen, einem bildhübschen Städtchen in Südbrandenburg, früh um 9 Uhr am Schreibtisch in seinem Amtszimmer. Draußen nieselt es, von St. Marien her sind die Kirchenglocken zu hören, ab und an erzittert das alte Rathaus in seinen Grundfesten, wenn vor der Tür ein schwerer Lastwagen die B.2 entlang donnert.
Für die FDP ist Michael Knape ein solcher Schwerlaster. Sein Entschluss, vor zwei Wochen gemeinsam mit sechs seiner Mitstreiter die Partei zu verlassen, hat die Freie Demokratische Partei stärker erschüttert, als ihr lieb ist. Als Seismograf für dieses Beben mag Dirk Niebel dienen. Im ZDF behandelt der dünnhäutige FDP-Minister vor einem Millionenpublikum einen der erfolgreichsten Kommunalpolitiker seiner Partei arrogant, ja überheblich. Stellt ihn hin als faul und als einen Querulanten.
„Ach, es passt ins Bild“, wischt Knape die Erinnerung an den Fernsehabend vom Tisch. „Es spricht für sich selbst.“ Natürlich hat ihn der Vorwurf getroffen, er wolle sich doch nur auf Kosten der FDP profilieren. „Ausgerechnet ich“, stöhnt er, „jahrelang hat sich die FDP auf meine Kosten profiliert.“
Treuenbrietzen ist tatsächlich ein Leuchtturm gewesen in der liberalen Welt. Bei der letzten Kommunalwahl in Brandenburg holte die FDP dort 34 Prozent und wurde stärkste Fraktion im Stadtparlament – weit vor Sozialdemokraten, CDU und Linken. Seit knapp zwanzig Jahren ist Knape in der FDP, seit zehn Jahren Bürgermeister der Stadt. Es gebe hier eben eine starke liberale Tradition, erzählt er. Als er 1993 eine Partei gesucht habe, sei die FDP die logische Wahl gewesen. „Dort waren die Leute, die was bewegt haben.“ Jeden letzten Donnerstag im Monat trifft sich der Ortsverband zum Stammtisch, um aktuelle Fragen zu diskutieren. In Treuenbrietzen ist die FDP eine Macht – gewesen.
Pannen-Partei FDP - Ein Niedergang in Bildern
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Pannen-Partei FDP - Ein Niedergang in Bildern
...wo CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Parteifreunden die Koalition aufkündigte. Während Rösler in Stuttgart von Aufbruch sprach, bescheinigte Kramp-Karrenbauer der Saar-FDP samt Fraktion Regierungsunfähigkeit - ein Debakel, wie es symptomatisch für den Niedergang der FDP in den vergangenen anderthalb Jahren steht.
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Am 14. Dezember schmeißt Generalsekretär Christian Lindner überraschend hin. Das Verhältnis zu Parteichef Rösler scheint zerrüttet...
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...und die Partei verliert in ihrer schwersten Krise seit der Gründung ihren programmatischen Kopf und eines der wenigen großen Führungstalente.
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Zwar präsentiert Rösler mit Patrick Döring sofort einen neuen Generalsekretär, doch auch der sorgt zunächst eher für Negativschlagzeilen.
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Erst wird bekannt, dass Döring wegen Fahrerflucht 1500 Euro Bußgeld zahlen muss.
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Dann bezeichnet er im Interview mit dem "Stern" den eigenen Parteichef als "Wegmoderierer", der "kein Kämpfer" sei. Diese Aussage muss er später relativieren.
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Ausweg verzeifelt gesucht: Ende 2011 steckt die Partei mit konstant zwei Prozent tief im Umfragekeller.
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Gegenwind bekommt Rösler auch von der Basis: Vor allem die Euro-Rebellen um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler machen ihm zu schaffen. Per Mitgliederentscheid wollen sie die Parteiführung dazu zwingen, den innerhalb der schwarz-gelben Regierung vereinbarten permanenten Euro-Rettungsschirm abzulehnen.
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Schäffler scheitert zwar, jedoch nur knapp - und der monatelange Streit hat die Regierungskoalition weiter geschwächt.
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Sonderparteitag im November: Die Parteispitze beschwört sich und die Basis, die Personalquerelen zu vergessen und sich geschlossen um die "Brot und Butter"-Themen zu kümmern. Die Aufrufe verhallen scheinbar ungehört.
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1,8 statt 18 Prozent: Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September zeigt sich der tiefe Fall nach dem Westerwelle-Höhenflug besonders deutlich. Nur zwei Jahre zuvor hatte der damalige Parteichef Guido Westerwelle 18 Prozent im Bund gefordert, in Berlin votieren gerade mal 1,8 Prozent für seine Partei.
Mai 2011: Auf dem Parteitag in Rostock löst Philipp Rösler, bis dato Gesundheitsminister, den seit Monaten heftig kritisierten Westerwelle als Parteichef ab.
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"Jetzt wird geliefert!", verspricht der neue FDP-Chef vollmundig ein Ende der Personaldebatten - ein Satz, an den er in den folgenden Monaten der Selbstzerfleischung immer wieder erinnert wird.
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Mit Rösler, Generalsekretär Christian Lindner und dem neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr vollzieht die FDP in Rostock eine Verjüngungskur an ihrer Spitze - das Volk goutiert das nicht.
Auch die im Juni eiligst versprochenen Steuersenkungen holen die Partei nicht aus dem Umfragetief.
Mai 2011: Silvana Koch-Mehrin, das Aushängeschild der FDP in Europa, erklärt ihren Rücktritt als Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament. Koch-Mehrin soll ihre Doktorarbeit zu weiten Teilen abgeschrieben haben, wie das Netzwerk VroniPlag berichtet. Mitte Juni erkennt die Uni Heidelberg ihr den Doktortitel ab.
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Es folgen ein kurzer, von Protesten begleiteter Ausflug der einstigen FDP-Vorzeigefrau in den Forschungsausschuss des EU-Parlaments sowie Berichte über Koch-Mehrins miserable Anwesenheitsquote bei Ausschuss- und Parlamentssitzungen.
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Auch in Baden-Württemberg verliert die FDP um Justizminister Ulrich Goll (li.) bei den Wahlen im März massiv an Boden: Schwarz-Gelb wird von Rot-Grün abgelöst.
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Kurz zuvor wird öffentlich bekannt, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle im Kreise von Industriellen das zuvor verkündete Atommoratorium als Wahlmanöver beschrieben hat, ist - so kurz nach Fukushima - wenig hilfreich für die liberalen Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz und im Ländle.
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Kanzlerin Angela Merkel bereitet nicht nur die Euro-Krise zunehmend Probleme, sondern auch der schwächelnde Koalitionspartner unter Noch-Vizekanzler Westerwelle.
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April 2011: Außenminister Guido Westerwelle, seinerzeit FDP-Chef, steht international massiv in der Kritik: Über seine Enthaltung bei der Abstimmung über einen Militäreinsatz in Libyen ist nicht nur Amtskollegin Clinton wenig amused.
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Innenpolitisch ist es schon zuvor einsam um den FDP-Chef geworden. Erste verlorene Landtagswahlen im Hamburg und Bremen...
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..und sinkende Umfragewerte lassen die Zustimmung auch innerhalb der FDP schwinden.
Hinzu kommt die Affäre über die Begünstigung von Lebensgefährte Michael Mronz und anderen Vertrauten bei diplomatischen Auslandsreisen.
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Und noch ein Skandal: Westerwelles Bürochef Helmut Metzner wird im Zuge der Wikileaks-Enthüllungen 2010 als Informant der US-Botschaft enttarnt. Metzner muss gehen.
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Da war die FDP-Welt noch in Ordnung: Bei der Bundestagswahl 2009 darf ein stolzer Parteichef Westerwelle das Rekordergebnis von 14,6 Prozent verkünden. Kaum zu glauben, dass das erst gut zwei Jahre her sein soll.
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Es sollte ein Neuanfang für die FDP nach einem Jahr der Katastrophen werden: das traditionelle Dreikönigstreffen. Doch die mit Spannung erwartete Rede von FDP-Chef Philipp Rösler verpuffte ohne große Wirkung. Statt auf ihren Chef richteten die Liberalen ihre Aufmerksamkeit auf das Saarland,....
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Fotostrecken Politik
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Linkspartei in der Krise
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Denn bei den letzten Treffen im Peking Panda, dem örtlichen China-Restaurant, war die Stimmung immer düsterer geworden. Die Sache mit dem Bierwagen, die hat den Liberalen wehgetan. Seit Jahren feiern die Treuenbrietzener im Sommer zehn Tage lang ihr Sabinchenfest. Seit Jahren steuert der FDP-Stammtisch einen Bierwagen bei. Kanariengelbe T-Shirts streifen sich die Helfer dafür über. „Das Gelbe vom Ei“, steht vorne drauf, „FDP-Stammtisch“ auf dem Rücken. Ein bisschen Werbung muss sein. Doch im letzten Sommer wollte kein Helfer mehr das T-Shirt anziehen. „Euch helfen wir gerne, haben die gesagt, aber nicht der FDP.“ Plötzlich wollten die Leute, seine Wähler, die er ein halbes Leben oder länger kennt, weil er hier aufgewachsen und zur Schule gegangen ist, plötzlich wollten sie nichts mehr wissen von ihm und seiner Partei.
„Ach, lass uns mit dem Mist in Ruhe“, entgegneten sie, wenn Knape versuchte, in Treuenbrietzen die neusten Eskapaden der Bundespartei zu erläutern und Verständnis dafür zu erwirken. „Irgendwann“, sagt Knape, „musste ich aufpassen, dass mir hier die Strukturen nicht auseinanderbrechen.“ Deshalb haben er und sein Vorsitzender, der Kfz-Meister Andreas Gronemeier, vor vierzehn Tagen die Reißleine gezogen und den Austritt des Ortsverbandes aus der FDP erklärt.
Die Landes-FDP hat prompt reagiert, die Konten gesperrt, eine strenge Revision angekündigt und weitere Ausgaben untersagt. Angerufen und nachgefragt, was sie zu ihrem Austritt bewogen haben mag, hat bislang keiner aus der Partei.
Die Bundes-FDP versucht, den Frust der Treuenbrietzener als Einzelfall abzutun. Was sind ein paar Brandenburger für eine Regierungspartei, die immerhin noch 65.000 Mitglieder hat und an fünf Landesregierungen beteiligt ist? „Bei keiner anderen Partei wird so etwas überhaupt nur vermeldet“, ereifert sich Niebel in der ZDF-Talkrunde.