Nahost-Gespräche: Einigung auf einen Fahrplan

Einen Fahrplan gibt es schon mal: Mit Treffen im Zwei-Wochen-Rhythmus wollen sich Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dem Frieden nähern. Darauf einigten sie sich am Donnerstag in Washington beim Auftakt ihrer Gespräche, wie der US-Sondergesandte George Mitchell anschließend bekannt gab. Das nächste Treffen soll am 14. und 15. September stattfinden. Auch Mitchell sowie US-Außenministerin Hillary Clinton wollen dazu in die Konfliktregion reisen.
Die Atmosphäre der Gespräche am Donnerstag nannte Mitchell „konstuktiv und positiv“. Beide Seiten hätten sich zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt und Gewalt verurteilt. Nach Verhandlungen der Delegationen zogen sich Netanjahu und Abbas zu einem Gespräch unter vier Augen zurück.
Zuvor gab es in Washington alle richtigen Worte und Gesten: Da war der Handschlag, ikonisches Bild vor jedem Versuch, eine Friedenslösung zu finden. Netanjahu und Abbas absolvierten die Pflichtübung tags zuvor beim Abendessen im Weißen Haus so oft und so ungezwungen, dass sich Gastgeber Barack Obama beeilen musste, noch mit aufs Foto zu rücken. Auch das Bekenntnis zum Frieden ging Israels Premier und dem Präsidenten der Paläsinenser selbstverständlich über die Lippen.
Als am Mittwoch vier israelische Siedler bei einem Anschlag in der Westbank starben, schob Obama einen Presseauftritt ein, um zu verhindern, dass die Provokation die Gespräche aus der Spur werfen würde, noch bevor sie begannen. Doch er drosselte auch die Erwartungen: „Haben wir die Weisheit und den Mut, den Weg des Friedens zu gehen?“ Das Dinner im Weißen Haus, zu dem auch der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und Jordaniens König Abdullah geladen waren, war offiziell nur ein Arbeitsessen. Nach acht vergeblichen Anläufen bei der Suche nach einem Nahost-Frieden weiß man im Weißen Haus nur zu gut, wie groß das Risiko des Scheiterns ist.
Der nächste Stolperstein: Am 26. September läuft der Baustopp der Israelis für die Siedler aus. Netanjahu, dessen Koalition an der Frage zerbrechen könnte, lehnt eine Verlängerung bislang ab. Abbas erklärte in Washington: „ Wir appellieren an die Israelis, ihrer Verpflichtung nachzukommen und alle Siedlungsaktivitäten einzufrieren.“ Mitchell deutete an, dass auch die Obama-Regierung ein Entgegenkommen Israels erwartet. Netanjahu sagte dazu öffentlich nichts.