Die Grünen-Bundestagsfraktion hat ein Konzept für den geplanten Neustart der Atomendlager-Suche beschlossen. Sie fordert einen sofortigen Baustopp im Bergwerk Gorleben und einen Stopp weiterer Castor-Transporte in das dortige Zwischenlager. Würde diese Vorbedingung nicht erfüllt, dann finde eine neue Suche keine Akzeptanz, meinen sie.
Nach dem Konzept soll der Bundestag ein „Endlagersuchgesetz“ noch 2012 beschließen. Bis 2016 müssten deutschlandweit mindestens vier „aussichtsreiche“ Standorte identifiziert werden. Als Endlagermedium kämen nicht nur Salzgestein wie in Gorleben, sondern auch Granit und Ton infrage. Die übertägige Erkundung liefe bis 2020, die untertägige von mindestens zwei der Standorte dann bis 2027. Nach dem Konzept würde der Bundestag den endgültigen Standort 2028 beschließen. Die Inbetriebnahme wäre 2042.
Sicherheit für eine Million Jahre
Die Atombehälter sollen während der Betriebsphase des Lagers, die mehrere Jahrzehnte dauern wird, rückholbar und dann noch 500 Jahre „bergbar“ bleiben. Sicherheit müsse das Endlager für eine Million Jahre bieten.
Im Herbst hatten sich Bund und Länder auf eine neue Endlagersuche geeinigt – mit einem ähnlichen Zeitplan. Allerdings würde danach eventuell nur ein weiterer Standort auch untertägig untersucht, und Gorleben bliebe im Spiel. Hier wurden bereits 1,6 Milliarden Euro ausgegeben.
Greenpeace und die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg warfen den Grünen vor, ihr Nein zu Gorleben sei nicht eindeutig genug. Vermutet wurden ein „Hintertürchen“ und „machtpolitisches Kalkül“. Die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl wies das zurück. Gorleben werde nach dem neuen Konzept bereits 2012 bei der Aufstellung der Kriterien ausscheiden, die ein Endlager einhalten müsse, sagte sie der FR.
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Damir Fras ist unser US-Korrespondent
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