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Endlosschleife des Skandals: Legal, illegal, Dortmund

Eine Nacht lang war er Oberbürgermeister - jetzt muss Ullrich Sierau wieder frieren. In Dortmund herrscht das politische Chaos - die Bürgermeisterwahl muss wiederholt werden - und im Haushalt klafft ein Loch. Von Annika Joeres

Ullrich Sierau war  als Oberbürgermeister gewählt. Doch nun muss der SPD-Mann wieder kandidieren.
Ullrich Sierau war als Oberbürgermeister gewählt. Doch nun muss der SPD-Mann wieder kandidieren.
Foto: dpa

Dortmund. Ullrich Sierau sitzt zwischen Umzugskartons und poltert. "Ich bin der glücklichste Mensch auf Erden." Die Miene des weißblonden Sozialdemokraten verzieht sich schmerzhaft. Sierau kämpft seit zwei Jahren darum, Oberbürgermeister in Dortmund zu werden. Er wurde es auch, konnte es aber nur eine kurze Nacht lang genießen. Jetzt wird in drei Monaten wieder gewählt, wieder muss Sierau in den Fußgängerzonen frieren, gegen dieselben Kandidaten der anderen Parteien antreten.

In Dortmund herrscht das politische Chaos, es findet eine bundesweite Premiere statt: Die Bürgermeisterwahl vom vergangenen August muss wiederholt werden, weil zahlreiche Bürger und Parteigänger den Urnengang angefochten haben. Sie werfen Sierau Wahlbetrug vor, weil er und sein Vorgänger ein riesiges Haushaltsloch verschwiegen haben sollen. "Ich wurde in eine Scheiße gerissen, aus der ich nicht mehr rauskam", sagt Sierau im Ruhrgebiets-Hochdeutsch. Seine hellen Augen funkeln, der bullige Körper des 52-Jährigen ist angespannt.

In Sieraus Story ist er selbst das Opfer. Am Tag nach seinem fulminanten Wahlsieg in der "Herzkammer der Sozialdemokratie" hörte der Stadtplaner im Radio, wie ihm sein Vorgänger Gerhard Langemeyer mit knappen Sätzen sein Grab schaufelte: Genosse Langemeyer verkündete auf einer Pressekonferenz einen Nothaushalt für die drittgrößte Stadt in NRW. Langemeyer und die inzwischen strafversetzte Kämmerin kannten die klaffende Lücke im Haushalt. Sierau will nichts davon gewusst haben. "Das war ein Komplott des Wegguckens", sagt er heute und ringt um Fassung.

Aber Sieraus Story wollte im Rathaus kaum jemand glauben. Die Parteien, auch die jahrelang mit der SPD koalierenden Grünen, forderten seinen Rücktritt. Nach Wochen lenkte Sierau ein und kämpft seitdem selbst für die Wahlwiederholung. Seit Mitte Januar wird Dortmund vom dienstältesten Ratsherrn - ebenfalls ein Genosse - regiert. Sierau residiert wieder in seinem alten Büro als Planungsdezernent. Von der anderen Flurseite kann er die Türme des Rathauses sehen, in dem er für einen Tag als strahlender Regent und für viele Wochen als angefeindeter "Wahlschwindler" saß. Seitdem herrscht Anarchie im Rathaus, das jahrzehntelang in den Händen der SPD war. Feste Mehrheiten gibt es nicht mehr, für jede Sachfrage werden neue Koalitionen geschmiedet. Das freut die CDU: "Das ist hier Demokratie in Vollendung", sagt Fraktionsgeschäftsführer Manfred Jostes. Um jede Entscheidung werde parteiunabhängig gerungen.

So wurde von einer großen schwarz-roten Koalition das Sozialticket, ein verbilligtes Busticket für Hartz-IV-Empfänger und Herzensprojekt der Grünen, wieder abgeschafft. Der Vertreter von Sierau wurde hingegen von einem Jamaika-Bündnis gewählt.

Der erneute CDU-Kandidat Joachim Pohlmann war im August 2009 deutlich unterlegen. Diesmal wird es wohl ein knappes Rennen, zumindest aber ein eher langsamer Zieleinlauf. Keine der Parteien hat noch die Kraft, einen langen Wahlkampf hinzulegen.Ihre Energien verschwenden die Parteien seit Monaten im täglichen Kleinkrieg. Alte Gesprächsprotokolle werden herangezogen, um zu belegen, wer etwas vom Schuldenberg gewusst haben könnte. Warum die Pleite verschwiegen wurde, kann niemand erklären. Im Ruhrgebiet ist fast jede Stadt bankrott - dass es Dortmund nicht viel bessergehen konnte, musste eigentlich jedem klar sein. Er verstehe selbst nicht, wie das Loch seiner Kenntnis entging, sagt Sierau. "Ich höre sonst hier das Gras wachsen."

Doch mit so hohen Schulden hat der kommende Rathauschef wenig Spielraum. Das dringend notwendige Sparen spielt trotzdem auch bei dieser Wahl wieder keine große Rolle. Wer buhlt schon mit einer Streichliste um die Gunst der Bürger?

Derweil ist "eine vernünftige Ratsarbeit nicht möglich", sagt die grüne Fraktionssprecherin Ingrid Reuter. "Dortmund dümpelt kopflos vor sich hin." Es ist eine Zeit der wechselnden Koalitionen und niemand weiß, was wird nach der Wahl. Rot-Grün dürfte wieder möglich sein, doch CDU und SPD kungeln auffallend oft miteinander. Auswirken wird sich auch der Ausgang der Landtagswahl im Mai. Schließlich ist Dortmund symbolisch wichtig für beide Parteien.

Auch für Ullrich Sierau ist die Wahl entscheidend. "Wenn ich nicht gewinne, bin ich politisch weg vom Fenster." Eilig fügt er hinzu, dass er natürlich gewählt würde. Die Bürger wüssten ja, dass er einer von ihnen sei. Zudem gehe es ihm ja hervorragend.

Autor:  Annika Joeres
Datum:  15 | 2 | 2010
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