Eppler appelliert an SPD: Der Geist von Godesberg

Dresden. Zum 50. Jahrestag des Godesberger Programms hat SPD-Vordenker Erhard Eppler seine Partei zur Besinnung auf ihre Grundwerte aufgerufen. Der Marktradikalismus sei durch die Finanzkrise "gründlich und erbarmungslos widerlegt worden", sagte der 82-jährige Eppler am Sonntag beim SPD-Parteitag in Dresden.

Das Erstaunliche sei, dass die marktradikalen Thesen dies überlebt hätten, sagte Eppler mit Blick auf den schwarz-gelben Koalitionsvertrag. "Aber die Sehnsucht nach einer Alternative wächst", hob er hervor.

Einer der Gründe für die Wahlniederlage der SPD sei, dass die Menschen den Glauben verloren hätten, dass jemanden das Land gerechter machen könne, sagte Eppler. Wenn es der SPD gelinge, wieder Alternativen zu formulieren, dann könne noch so oft über einen angeblichen Linksruck der Sozialdemokraten geschrieben werden: "Wir sind dann genau in der Mitte unserer Gesellschaft."

Eppler hob hervor, dass trotz der Finanzkrise von Union und FDP immer noch "das Märchen von der Selbstfinanzierung von Steuersenkungen" erzählt werde. Tatsächlich gehe es um die Aushebelung der progressiven Einkommensteuer, das "wirksamste Instrument" für einen sozialen Ausgleich. Am Ende zahle sonst jemand, der zehn Millionen Euro verdiene, die gleiche Einkommensteuer wie ein Normalbürger. Auch im Gesundheitswesen müsse das Solidarprinzip verteidigt werden. "Wenn wir für eine gerechte Solidargemeinschaft kämpfen, dann weil wir wollen, dass alle sich als freie Bürger fühlen können", sagte Eppler. Die sozialdemokratischen Werte "Freiheit und Gerechtigkeit" bezögen sich darauf, anders als die Freiheit der Marktradikalen und deren "unverschämter Ego-Trip".

Das Godesberger Programm hatte die SPD am 15. November vor 50 Jahren verabschiedet. Es markierte den Wandel der Nachkriegs-SPD von der sozialistischen Arbeiterpartei zur Volkspartei. (afp)