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23. August 2008

Erleichterte Mullahs

 Von MICHAEL LÜDERS

Iran profitiert vom Konflikt im Kaukasus

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Irans Führung dürfte sich die Hände reiben: Die Parteinahme Washingtons für Georgien im Kaukasuskonflikt und der zunehmend raue Ton des Weißen Hauses gegenüber Moskau wirkt sich für Teheran günstig aus. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Kreml im Sicherheitsrat weiterhin westliche Sanktionen gegenüber dem Iran mitträgt, ist gering.

"Der Versuch der Nato, Georgien aus dem Einflussbereich Russlands zu lösen, ist gescheitert", kommentierte der englischsprachige iranische Sender Press TV. Russland werde nicht zulassen, dass der Westen die Völker der Region gegenseitig ausspiele.

Auch der Iran hat Probleme mit seinen Minderheiten: mit Aserbaidschanern, Kurden, Arabern, Belutschen. Und Teheran wirf Washington vor, Aufständische aus den Reihen dieser Minderheiten für Sabotageakte im Iran auszubilden. Aus der Sicht Teherans spielt Washington die georgische Karte gegen Moskau aus, auf Kosten der russischen Minderheit in Südossetien. Im Iran wiederum gingen die USA den umgekehrten Weg: Dort würden die Minderheiten gegen die Zentralregierung in Stellung gebracht. Gemein sei dieser Politik der "imperiale Gedanke des Teilen und Herrschens", so Press TV.

Ebenso hat man in Teheran registriert, dass die Regierung Bush, zeitgleich zum Krieg in Georgien, dem israelischen Wunsch nach einem Angriff auf die iranischen Atomanlagen eine Absage erteilt hat. Einen Alleingang aber wird Israel nicht wagen. Militärisch wäre das Land dazu in der Lage, politisch riskierte es in dem Fall die Isolation. Vor diesem Hintergrund ist wohl auch die Ankündigung Teherans zu verstehen, weitere Atomanlagen bauen zu wollen. Auch militärisch strotzt die Islamische Republik vor Selbstvertrauen. Neue Trägerraketen werden publikumswirksam getestet, ein Raumfahrtprogramm ist in Planung.

Der Krieg im Kaukasus hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf andere Themen als das iranische Nuklearprogramm gelenkt. Parallel dazu dürften die blutiger werdenden Auseinandersetzungen in Afghanistan und die anhaltende Staatskrise in Pakistan selbst unter den Hardlinern im Pentagon die Neigung verringern, ein weiteres Pulverfass zu entzünden. Vom Irak ganz zu schweigen.

Die gegen Teheran verhängten Wirtschaftssanktionen, die das Nuklearprogramm zu Fall bringen sollen, beeindrucken im Iran kaum jemanden. Um mehr als eine Milliarde Euro ist etwa der deutsche Export in den Iran im vorigen Jahr zurückgegangen, als Folge politischen Drucks. Den Schaden tragen allein deutsche Unternehmer - die Lücke wurde sofort von chinesischen Investoren geschlossen.

Irans Führung weiß, das westliche Drohungen Theaterdonner sind. Irgendwann, so die Mullahs, wird der Westen Teheran gegenüber denselben Pragmatismus zeigen wie gegenüber Moskau.

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