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15. März 2016

EU-Beitritt der Türkei: Zypern will EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei blockieren

Zyperns Präsident Nikos Anastasiades.  Foto: imago/ZUMA Press

Zypern will auch weiterhin die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei blockieren, sollten diese das EU-Mitglied nicht anerkennen.

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Zypern will die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei solange blockieren, bis die Regierung in Ankara das EU-Mitglied Zypern anerkennt. Dies sagte Präsident Nikos Anastasiades am Dienstag in Nikosia nach einem Treffen mit EU-Ratschef Donald Tusk. «Zypern wird nicht der Öffnung neuer (Verhandlungs-)Kapitel zustimmen, solange die Türkei ihre Verpflichtungen nicht erfüllt.»

Tusk war nach Nikosia geflogen, um den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag dieser Woche vorzubereiten. Bei dem Spitzentreffen soll das geplante Flüchtlingsabkommen mit der Türkei besiegelt werden. Die EU stellt dabei auch das Öffnen weiterer Verhandlungsbereiche mit Kandidatenland in Aussicht.

«Ich bin nicht hier, um Druck auf Zypern auszuüben», sagte Tusk. Er wolle die Verhandlungen mit der Türkei am Donnerstag und Freitag abschließen. Tusk kündigte an, noch am Dienstagabend nach Ankara zu reisen. Nach ergänzenden Angaben will er dort den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu treffen.

Tusk sagte, die beim vergangenen EU-Türkei-Gipfel vom 7. März vorgelegten Vorschläge aus Ankara müssten neu austariert werden. Bei den geplanten Rückführungen von Migranten, die unerlaubt aus der Türkei auf die griechischen Inseln übersetzen, müssten EU-Recht und internationale Verpflichtungen eingehalten werden.

Diplomaten in Zypern berichteten der Deutschen Presse-Agentur, die Republik Zypern verfolge in der Frage einer möglichen Blockade von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei keinen starren Kurs. Nikosia sei zu Konzessionen bereit, wenn beispielsweise Ankara zyprischen Schiffen erlauben würde, in türkische Häfen einzulaufen. (dpa)

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