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23. April 2015

EU und Kuba: Kubas neue alte Freunde

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Alle wollen, dass der kubanische Motor anläuft: Europa – und auch New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo (M.), der beim Havanna-Besuch einen 56er Chevrolet inspiziert.  Foto: rtr

Bei der Entspannungspolitik der USA will Europa den Anschluss nicht verpassen. EU und Kuba vereinbaren einen Dialog über Menschenrechte - eines der kompliziertesten Themen in den bilateralen Beziehungen.

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Die Europäische Union und Kuba haben einen Dialog über Menschenrechte vereinbart und gehen damit eines der kompliziertesten Themen in den bilateralen Beziehungen an. Eine entsprechende Einigung erzielten Havannas Außenminister Bruno Rodríguez und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch in Brüssel.

„Kuba ist bereit für eine breitere Zusammenarbeit bei diesem Thema“, sagte Rodríguez nach dem Treffen. „Wir haben uns auf einen strukturellen Menschenrechtsdialog geeinigt, dessen erste Runde im Juni in Brüssel stattfindet“, sagte ihrerseits Mogherini. Die Ankündigung kommt rund einen Monat nachdem die EU-Außenbeauftragte auf Kuba war und dort versucht hat, den über viele Jahre festgefahrenen Annäherungsprozess zwischen der Gemeinschaft und der Karibikinsel wieder anzuschieben.

Abkommen bis Jahresende

Europa war lange der wichtigste Wirtschafts- und einer der intensivsten Dialogpartner Kubas, bis 2003 wegen der Festnahme von 75 Dissidenten die Kooperation auf ein Mindestmaß reduziert wurde. Nach Freilassung der Oppositionellen suchte Brüssel 2008 erstmals wieder eine Annäherung an Havanna, aber nach wie vor hält die Union grundsätzlich an der „gemeinsamen Position“ aus dem Jahr 1996 fest, die eine Kooperation von Fortschritten bei „Menschenrechten und Demokratisierung“ abhängig macht.

So ist Kuba denn das einzige große Land in Lateinamerika und der Karibik, mit dem Brüssel kein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Das versucht die Europäische Union nun zu ändern, auch aufgeschreckt dadurch, dass sich die USA und Kuba seit Mitte Dezember auf Entspannungskurs befinden. Europa will auf der kommunistisch regierten Karibikinsel nicht den politischen und wirtschaftlichen Anschluss verlieren.

Außer über die Menschenrechte reden Kuba und die Europäische Union noch über die Themen Entwicklungszusammenarbeit, Handel und Investitionen. EU-Diplomaten gehen davon aus, dass das angestrebte Abkommen noch im Laufe des Jahres geschlossen werden kann.

Trotz der offiziell reduzierten Beziehungen ist die Europäische Union nach Venezuela noch immer der zweitwichtigste Handelspartner und größte Investor auf der Insel, verantwortlich für rund die Hälfte aller ausländischen Direktinvestitionen. Spanien ist im Hotel- und Tourismussektor aktiv, Frankreich im Bau- und Telekombereich. Auch rund 40 deutsche Unternehmen sind in Kuba entweder direkt oder mit Vertretern vor Ort. Deutsches Know-how ist besonders bei der Erneuerung der Infrastruktur, der Medizintechnik und Energiegewinnung gefragt.

Der Papst kommt

Kubas Außenminister Rodríguez bestätigte bei seinem Besuch in Brüssel auch, was zuvor schon ein Vatikan-Sprecher angekündigt hatte: Papst Franziskus wird Ende September Kuba besuchen. „Es wird ein denkwürdiger Besuch, Franziskus wird die große Gastfreundschaft des kubanischen Volkes genießen“, betonte Rodríguez.

Das Oberhaupt der Katholischen Kirche besucht die Karibikinsel auf seinem Weg in die USA. Genaue Daten und Einzelheiten liegen noch nicht vor. Papst Franziskus soll an der historischen Annäherung zwischen den USA und Kuba nach mehr als einem halben Jahrhundert diplomatischer und politischer Anfeindungen mitgewirkt haben, heißt es immer wieder. Er hatte den Präsidenten beider Länder geschrieben und dazu eingeladen, die Differenzen in Gesprächen beizulegen. Mit dem Besuch Kubas könnte Franziskus den Annäherungsprozess weiter vorantreiben.

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