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Finnland: Konservativer Niinistö gewinnt Präsidentenwahl
Foto: dpa
Der Konservative Sauli Niinistö wird neuer finnischer Präsident. Bei der Stichwahl gegen den Grünen-Politiker Pekka Haavisto siegte der 63-Jährige am Sonntag wie erwartet mit deutlichem Vorsprung. Der Liberal-Konservative von der Nationalen Koalitionspartei kam einer Hochrechnung zufolge auf 66 Prozent der Stimmen. Der Euro-Befürworter Niinistö hatte schon die erste Runde der Präsidentenwahl mit acht Kandidaten für sich entschieden, die erforderliche absolute Mehrheit dabei aber verfehlt. Er löst die Sozialdemokratin Tarja Halonen ab, die nach zwei Amtszeiten seit dem Jahr 2000 nicht erneut kandidieren konnte. Euroskeptiker wie Timo Soini von den rechtspopulistischen Wahren Finnen waren bereits in der ersten Runde ausgeschieden.
Die formelle Macht des Präsidenten ist in Finnland ähnlich wie in Deutschland begrenzt. Exekutivrechte hat das Staatsoberhaupt nur in außenpolitischen und militärischen Fragen. Allerdings hat der Amtsträger eine wichtige symbolische Rolle und kann die öffentliche Meinung maßgeblich beeinflussen.
Die Regierung kann Schützenhilfe gut gebrauchen: In der Bevölkerung wuchs zuletzt der Unmut über die Rettungspakete für Schuldenstaaten wie Griechenland. Euroskeptiker wie die Wahren Finnen hatten im vergangenen Jahr von solchen Stimmungen kräftig profitiert und waren als drittstärkste Kraft ins Parlament in Helsinki eingezogen. Kurzzeitig drohte eine Blockade des EU-Rettungspakts für Portugal - bis sich die Rechtspopulisten aus der Regierungsbildung verabschiedeten. (rtr)
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