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15. Januar 2013

François Hollande: Vom Zauderer zum Feldherrn

 Von Axel Veiel
Der französische Präsident hält eine Rede zur Situation in Mali.  Foto: dpa

Frankreichs Präsident Hollande wurde bisher Entscheidungsschwäche attestiert, nun applaudiert ihm das ganze Land zur Militärintervention in Mali.

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Frankreichs Präsident Hollande wurde bisher Entscheidungsschwäche attestiert, nun applaudiert ihm das ganze Land zur Militärintervention in Mali.

Acht Monate nach den Präsidentschaftswahlen scheint in Frankreich schon wieder ein neuer Staatschef angetreten zu sein. François Hollande, der von seinen Landsleuten gering geschätzte Zauderer – das war einmal. Es lebe Hollande, der strahlende Feldherr! Eine halbe Woche nach Beginn der französischen Militärintervention in Mali applaudiert das ganze Land, ja die ganze Welt dem eben noch der Entscheidungsschwäche verdächtigten Franzosen. Aus dem Elysée-Palast verlautet, der Hausherr, habe sein Gebaren der neuen Lage angepasst. „Ruhig, ernst und entschlossen“ offenbare er „die Qualitäten eines Staatsmannes“, sagt ein Sprecher. Der Oberbefehl über die Streitkräfte – ein Recht, das einem französischen Präsidenten aufgrund der Verfassung zusteht – Hollande weiß es zu nutzen.

Kein Mensch spricht am Montag mehr davon, dass die Arbeitslosigkeit kontinuierlich steigt und mit 10,5 Prozent einen neuen Höchststand erreicht hat. Dass am Vortag rund eine halbe Million Menschen gegen Hollandes Pläne auf die Straße gegangen sind, Homosexuellen ein Recht auf Ehe und Adoption zuzugestehen – 24 Stunden später ist es eine Randnotiz.

Im Kriegsfall schart sich das Volk um seine politische Führung. Frankreich ist keine Ausnahme.

Hollande hat in Mali ja auch alles richtig gemacht. Das Vorrücken der Rebellen ist gestoppt, Luftangriffe auf ihre Stützpunkte im Norden haben sie nachhaltig geschwächt. Die Fronten sind klar, das Gelände ist übersichtlich. Die Verluste auf französischer Seite sind gering und dürften dies auch bleiben, solange sich Frankreichs Truppen im umkämpften Norden auf Luftangriffe beschränken. Rund 6 000 vornehmlich in der Hauptstadt Bamako lebende Franzosen müssen nicht mehr befürchten, dem Feind in die Hände zu fallen. Bleibt das Risiko, dass islamistische Terroristen auf französischem Boden Vergeltung üben. Hätten die Rebellen ganz Mali unter ihre Kontrolle gebracht und das Land zur einem Aufmarsch- und Rückzugsgebiet für Gotteskrieger gemacht, das Risiko wäre langfristig kaum geringer.

Völkerrechtlich ist der Militäreinsatz klar legitimiert. Die USA, Großbritannien und Deutschland, aber auch zahlreiche afrikanische Staaten haben Unterstützung zugesagt. So wachsam im ehemals französischen Westafrika gemeinhin registriert wird, wenn die ehemalige Kolonialmacht Anstalten macht, sich zum Gendarmen aufzuschwingen: Der Beifall ist auch dort ungeteilt.

Uran-Nachschub für AKW

Dass es Paris nicht zuletzt auch darum geht, die Versorgung französischer Atomkraftwerke mit preisgünstigem Uran aus dem benachbarten Niger sicherzustellen, geht in der Erleichterung über den erfolgreichen Schlag gegen die Islamisten unter. Ein Drittel der französischen Atommeiler bezieht seinen Brennstoff von dort.


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Übersehen wird vielfach auch, dass Mali trotz des beherzten Eingreifens der Franzosen noch lange nicht gerettet ist. Militärputsch, Rebellenaufstand, die gewaltsam betriebene Islamisierung weiter Landesteile und sich ausweitende ethnische Konflikte haben die ehemalige Musterdemokratie in ihrer Entwicklung weit zurückgeworfen. Als ehemalige Kolonialmacht ist Frankreich freilich auch kaum dazu berufen, dem westafrikanischen Land den Weg in die Zukunft zu weisen. Dank der Militärintervention steigen aber immerhin die Chancen, dass aus Mali wieder ein funktionierendes Staatswesen wird, das seine Geschicke aus eigener Kraft bestimmt.

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