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17. Januar 2016

Frank-Walter Steinmeier: Der Mann für die komplexen Fragen

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„Stargast“ beim Hessengipfel der SPD in Friedewald: Frank-Walter Steinmeier.  Foto: dpa

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zur Zeit der beliebteste Sozialdemokrat. Komplexe Antworten auf komplizierte Fragen, gedacht in langen Linien, sichern ihm das Vertrauen der Bevölkerung.

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Selbst der Hoffnungsträger vermag den Genossen von der Basis keine großen Hoffnungen zu eröffnen, dass die Zahl der Flüchtlinge zurückgeht. Frank-Walter Steinmeier ist zwar der mit Abstand beliebteste Sozialdemokrat im Land und außerdem Außenminister, also auch zuständig für die Bekämpfung von Fluchtursachen und für die Abstimmung innerhalb der zerstrittenen europäischen Staaten. Doch der gerade 60 Jahre alt gewordene Westfale kann den Kommunalpolitikern ihre Sorgen nicht abnehmen, wie sie weiter eine große Zahl von Flüchtlingen unterbringen, versorgen und ihnen mit Sprach- und Integrationsangeboten auf die Beine helfen sollen.

Steinmeier wirbt für „Haltung“, für „Mut“ und „Zuversicht“, als er am Wochenende die hessischen Genossen bei ihrem „Hessengipfel“ im abgelegenen Friedewald besucht. Der Minister findet dafür breite Zustimmung und freundlichen Beifall, denn er wirkt selber zuversichtlich und keineswegs resigniert ob der großen internationalen Aufgaben.

Als der Pfungstädter Bürgermeister Patrick Koch ihn aber fragt, ob es „irgendwann eine Entspannung gibt“, antwortet Steinmeier dem Parteifreund so ehrlich wie ernüchternd: „Es gibt nicht das eine Rezept, mit dem die Dinge morgen alle anders werden.“ Das ist ein typischer Steinmeier – denn der Mann verweigert sich einfachen Lösungen. Man müsse alles tun, was im nationalen Rahmen nötig sei, und auch alles, um eine europäische Lösung zu finden, sagt er. Aber zu einer Verringerung der Flüchtlingszahlen „kommen wir nur, wenn wir an die Gründe für Flucht und Vertreibung herankommen“. Dann sei es möglich, „dass die Zahlen 2016 deutlich niedriger werden als 2015“.

Dafür gibt es kräftigen Beifall bei den Genossinnen und Genossen, die Steinmeiers akribische und kräftezehrende Arbeit für die Verständigung in Krisenregionen schätzen. Wer, wenn nicht er, sollte es schaffen, fragen sie sich. Und trösten sich in schwierigen Zeiten damit, dass wenigstens einer der Ihren an dieser zentralen Schaltstelle sitzt.

Zudem zielt die Warnung vor allzu einfachen Antworten auf die Union. In typisch vertracktem Steinmeier-Deutsch hat er das gerade in einem Interview formuliert: „Von Partnern kann man aber erwarten, dass sie nicht verfassungsfremde oder auch den Regeln des Rechtsstaats entgegenstehende Hilfslösungen verlangen, sondern eine Debatte um Instrumente führen, die tatsächlich zur Verfügung stehen.“

Es war wieder so eine Steinmeier-Woche. In Berlin traf er den Koordinator der syrischen Opposition. Er sprach mit seinem ägyptischen Kollegen, um den deutschen Stiftungen das Arbeiten in dessen Land wieder zu ermöglichen. In Wien übernahm Deutschland, vertreten durch den Außenminister, den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), vor allem um eine Lösung für den Ukraine-Konflikt zu erreichen, der – weitgehend unbeachtet – immer noch gefährlich schwelt.

Dazwischen verteidigte Steinmeier im Bundestag seinen Besuch in Riad, der Hauptstadt von Saudi-Arabien, einem Land, das die Menschenrechte mit Füßen tritt. Man müsse mit den Konfliktparteien reden, um etwas bewegen zu können, betont der Minister im Parlament. Im nordhessischen Friedewald formuliert er diesen Grundsatz etwas salopper: Wer internationale Konfliktpartner an den Verhandlungstisch bringen wolle, werde Politik „nicht ganz nach dem Reinheitsgebot“ machen können.


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Einfache Antworten kann man von einem wie Steinmeier nicht erwarten, sondern komplexe Antworten auf komplizierte Fragen, gedacht in langen Linien. Das sichert ihm das Vertrauen der Bevölkerung und erst recht in der eigenen Partei, die oft genug unter dem sprunghaften Parteichef Sigmar Gabriel leidet.

Einmal kommt dieser Gabriel in Steinmeiers Rede vor, das muss sein, sonst könnte man ihm Illoyalität unterstellen. Mindestlohn, Rente mit 63, Frauenquote, Mietpreisbremse – „all das wäre nicht möglich gewesen ohne denjenigen, der den Laden zusammengehalten hat“, sagt der Außenminister. Da gibt es ein bisschen Beifall, so ist es gedacht.

Kein Entertainer

Dann kann Steinmeier zu seiner Spezialdisziplin übergehen. Der Minister ist kein Entertainer, auch kein emotionaler Redner. Aber wenn er, der Welterklärer, von seinen diplomatischen Missionen berichtet, hält er die Zuhörer allein durch den Inhalt in Atem wie die legendäre Scheherazade bei ihren Erzählungen aus 1001 Nacht. Anders als bei der Schönen aus dem Morgenland lässt ihm sein ernstes Amt allerdings kaum Raum für augenzwinkernde Wendungen. Einmal immerhin büxt Steinmeier vor den 140 Genossinnen und Genossen im Rittersaal des Schlosshotels von Friedewald aus dem Raster der Ernsthaftigkeit aus.

Das Jahr habe schlecht für ihn begonnen, sagt er, und die Zuhörerinnen und Zuhörer denken automatisch an Terror, Gewalt und die Übergriffe von Köln. Steinmeier aber nennt im Plauderton einen ganz anderen Grund: er habe Geburtstag gehabt, „einen runden“. Dann lächelt er dieses süffisante Steinmeier-Lächeln.

Man merkt, dass der Minister sich hier zu Hause fühlt. Nach all diesen Reisen durch die Welt spricht er vor den eigenen Leuten, vor Sozialdemokraten. Und er befindet sich in Hessen, das ihm ein bisschen zur Heimat geworden ist, seit er 15 Jahre lang hier gelebt, studiert und gearbeitet hat, in den 70er, 80er und 90er Jahren in einer Wohngemeinschaft in Gießen. Erst danach ging Steinmeier nach Niedersachsen, zu Gerhard Schröder, dessen Kanzleramt er später leitete, bevor er unter Angela Merkel (CDU) von 2005 bis 2009 seine erste Amtszeit als Außenminister absolvierte.

Nach der Rede überreicht Hessens SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser ihrem „Stargast“ sein Geburtstagsgeschenk: eine Ahle Wurscht, die Spezialität der nordhessischen Gegend. Zwischen den vielen Stunden in Flugzeugen und Konferenzen möge die luftgetrocknete Wurst dazu beitragen, „dass Du ein bisschen Kraft tankst“, wünscht sie dem Gast. Er muss demnächst wieder los, die Welt retten.

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