Gastbeitag: Raus aus der Defensive

Im Juli jubelten an der Berliner Siegessäule 200 000 Deutsche, darunter viele Jüngere, Barack Obama zu. "Yes we can" riefen sie, also wollen sie mitmachen.

Fast gleichzeitig mit Obamas Wahl Anfang November wollten in Deutschland die Hessen eine neue Regierung bilden: Ihr Thema war keine andere Welt, immerhin eine grundsätzliche Bestimmung ihrer politischen Zukunft. Die 200 000 im Berliner Tiergarten hätten ja eine Ermutigung sein können, wenigstens einen Lichtstrahl von jenem Geist einzufangen, der jenseits des Atlantik so hell aufleuchtet. Lebt doch in den Köpfen der älteren Deutschen immer noch der Traum eines Willy Brandt, der zu seiner Zeit, Anfang der 70er Jahre, auch in die Richtung einer versöhnten Weltgemeinschaft wies. "Compassion" nannte Brandt seine politische Vision. Mitfühlen mit den Schwächeren als Triebkraft zur Überwindung der Klüfte zwischen Arm und Reich, zwischen West und Ost und zwischen Nord und Süd.

Und jetzt? Die SPD hatte in Andrea Ypsilanti keine Erlöserfigur, aber eine von Humanismus beseelte Frau, die im Wahlkampf die Herzen mit den traditionalen Ideen der Willy-Brandt-SPD gewann: Soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit in der Bildung, Helfen statt Strafen und Ausgrenzen, Überwinden kultureller Vorurteile - mit einem Wort: Humanisierung der Gesellschaft.

Ihren Fehler, zuerst die Fernhaltung von den Linken zu geloben, dann nach der Wahl umzuschwenken, hat Ypsilanti zigmal eingestanden und bereut. Aber war sie nicht auch den Wählern für die Einlösung der versprochenen Politik verpflichtet, die mit ihr zu Tausenden auf den politischen Wandel hofften?

Fehler bleibt Fehler. Doch nicht aus der Gegenpartei, sondern aus dem eigenem Lager wurde der ersehnte Politikwechsel vorerst zunichte gemacht. Als der Ex-Minister und Parteifreund Wolfgang Clement in der Woche der Landtagswahl mit großem Medientrara gegen Ypsilanti zu Felde zog, gab es keine prompte Hilfe von der Parteispitze. So gingen dann nach kompetenter Einschätzung die paar Stimmen verloren, die den Politikwandel perfekt gemacht hätten.

Als Ypsilanti schließlich vor zwei Wochen zur Ministerpräsidentin gewählt werden sollte, waren es dann vier Abtrünnige, darunter der Vizevorsitzende persönlich, die Ypsilanti und die sonst geschlossene Mehrheit der Partei sowie die den Politikwechsel erhoffende Wählerschaft im Stich ließen.

Ypsilanti ist nicht Brandt, aber der eine Verrat ähnelt dem anderen. Äußerer Anlass seines Kanzlersturzes 1974 war der DDR-Spion Günter Guillaume. Wahrer Grund war aber, dass Brandt im entscheidenden Augenblick allein da stand, verraten von seinem vormaligen Beschützer Herbert Wehner, der heimlich mit Honecker konspirierte. Ich darf das sagen, weil Willy Brandt mich nach seinem Sturz mehrfach zu längeren Gesprächen einlud und mir offen erzählte, was um ihn und in ihm vorgegangen war.

Es ist das Los einer Partei, die es mit den Schwächeren und den Benachteiligten hält, dass sie sich in Konfliktlagen eher mit Skrupeln und Zweifeln peinigt, als dies Parteien mit gestähltem Herrschaftswillen widerfährt, die der Machttrieb zusammen-schweißt. Die Schwäche von Charakteren wie Brandt und Ypsilanti war bzw. ist ein Defizit an misstrauischer Wachsamkeit, so dass sie die Gefahren von Widersachern zu spät oder gar nicht wittern und leicht dann scheitern, wenn es ihnen im entscheidenden Moment an wachsamem Beistand fehlt.

Nun aber steht in Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel vornean, mit Ypsilanti im Rücken. Hat die Partei gelernt? Dann müsste sie mit der krampfhaften defensiven Selbstrechtfertigung Schluss machen. Sie steht doch in ihrer Vision dem Kurs Obamas nahe. Sie trifft doch die Sehnsucht der Menschen nach einer humaneren Welt, nach Erkämpfen von mehr Solidarität.

Niemand kann Obama kopieren. Doch die SPD muss, wenn sie aus ihrem Loch heraus will, auch wieder die Herzen gewinnen. Ihr Lernziel Solidarität ist auf ewig unverbraucht. Aber dazu gehört zuerst die Kraft, in der eigenen Truppe zusammenzustehen und deutlich zu machen, dass eine dem Sozialen verpflichtete Partei nicht der richtige Platz für narzisstische Profilierungssucht ist.

Horst-Eberhard Richter, 85, ist Psychoanalytiker, Sozialphilosoph und Friedensaktivist. Er lebt in Gießen.