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21. November 2012

Gaza-Konflikt: Israel und Hamas vereinbaren Waffenruhe

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Mittwochabend.

Israel und die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen haben sich am Mittwoch auf eine Waffenruhe geeinigt. Das bestätigt der ägyptische Außenminister. Dafür bekommt der israelische Regierungschef Netanjahu Lob von US-Präsident Obama.

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Israel und die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen haben sich am Mittwoch auf eine Waffenruhe verständigt. Das teilte der ägyptische Außenminister Mohammed Amr mit. Die Waffenruhe werde um 20.00 Uhr (MEZ) in Kraft treten. Sie soll nach zähem diplomatischem Ringen die acht Tage dauernde israelische Offensive und die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen beenden. Ägypten hatte in dem Konflikt vermittelt.

In ägyptischen Kreisen hieß es zudem, die Waffenruhe habe die „Garantien“ Ägyptens. Aus israelischen Kreisen verlautete, Israel habe der Waffenruhe zugestimmt, werde aber nicht - wie von der Hamas gefordert - die Blockade das Gazastreifens komplett aufheben. Weitere Details waren in Jerusalem zunächst nicht zu erfahren. Kurz zuvor hatte ein Palästinenser, der mit den Verhandlungen vertraut ist, Reuters gesagt, es werde eine Waffenruhe geben.

Lob von Obama

US-Präsident Barack Obama lobte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in einem Telefonat für dessen Zustimmung zur Waffenruhe. Obama selbst habe ihm dazu geraten, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Israel habe aber weiterhin das Recht, sich zu verteidigen. Von keinem Land könne erwartet werden, dass es Raketenangriffe auf Zivilisten dulde.

Obama begrüßte Netanjahus Anstrengungen, zusammen mit der ägyptischen Regierung auf eine Lösung des Konflikts hinzuarbeiten. Die USA würden Israels Sicherheitsbedürfnis verstärkt nachkommen. Vor allem müsse der Schmuggel von Waffen und Sprengstoff in den Gazastreifen unterbunden werden, so Obama. Er sagte Netanjahu zusätzliche Militärhilfe zum Ausbau des Raketenabwehrsystems zu.

US-Außenministerin Hillary Clinton war im Laufe des Tages nach Kairo gereist, um mit dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi zu beraten. Zuvor hatte sie in Israel mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und im Westjordanland mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas gesprochen.
Bereits am Dienstag hatte ein Hamas-Vertreter Reuters gesagt, man habe sich geeinigt. Israel hatte dem aber umgehend widersprochen.

Ein Bombenanschlag auf einen Bus in Tel Aviv dämpfte zunächst die Hoffnungen auf eine rasche Waffenruhe im Nahost-Konflikt. Mindestens 15 Menschen wurden bei dem Attentat am Mittwoch zum Teil schwer verletzt. Über Nacht hatte Israel mehr als 100 Ziele im Gazastreifen beschossen, radikale Islamisten feuerten von dort 31 Raketen auf Israel. Seit Beginn der Gazaoffensive am Mittwoch vergangener Woche wurden 146 Palästinenser getötet, rund die Hälfte davon Zivilisten. Auch fünf Israelis kamen ums Leben, darunter ein Soldat. In der vergangenen Woche flog Israel mehr als 1500 Angriffe auf. Aus dem Gazastreifen wurden fast 1400 Raketen auf Israel abgefeuert. (rtr)

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