Gaza-Krieg: Obamas Schweigen

Washington. Seit rund zwei Wochen herrscht Krieg im Gazastreifen, doch die ausführlichste Erklärung des künftigen US-Präsidenten Barack Obama zum Konflikt zwischen Israel und palästinensischer Hamas stammt noch immer aus dem vorigen Sommer.

Auf seiner Weltreise als Präsidentschaftskandidat, die ihn auch in den Irak und nach Berlin führte, besuchte Obama seinerzeit Sderot, jenen israelischen Ort, der schon damals trotz Waffenruhe immer wieder von Kassam-Raketen heimgesucht wurde. Kein Land könne akzeptieren, wenn Geschosse auf die Köpfe seiner Bewohner regneten, sagte Obama: "Wenn jemand Raketen auf mein Haus schießen würde, in dem meine beiden Töchter nachts schlafen, würde ich alles in meiner Macht Stehende tun, das zu stoppen. Und ich würde von den Israelis erwarten, dass sie das auch tun."

Während der künftige US-Präsident in der heimischen Wirtschaftspolitik schon kräftig an den Strippen zieht, hält er sich beim blutigen Waffengang auffallend zurück. Es gebe stets nur "einen Präsidenten" der USA, lautet die von Obama-Sprechern gebetsmühlenhaft wiederholte Standardformel. Obama beobachte "sehr genau globale Ereignisse, einschließlich der Lage in Gaza", er lasse sich von Noch-Außenministerin Condoleezza Rice unterrichten - aber er schweigt.

Ob Obama diese Linie bis zum Amtsantritt am 20. Januar durchhalten kann, zu dieser Frage werden am Potomac derzeit Wetten abgeschlossen. Einig indes sind sich die Beobachter, warum Obama so hartnäckig eine Stellungnahme vermeidet. Er versuche sich "so weit wie möglich vom Nahost-Ärger fernzuhalten", weil jede Festlegung derzeit nur Risiken berge, glaubt etwa der Politikprofessor Calvin MacKenzie. Allerdings: "Ab 21. Januar muss er sich mit dem Thema sowieso befassen."

In Washington gilt der Zeitpunkt des israelischen Waffengangs im Gazastreifen denn auch keineswegs als Zufall. Viele US-Experten gehen davon aus, dass Israel die Hamas mit Blick auf den bevorstehenden Amtswechsel im Weißen Haus militärisch schwächen wollte. Zum einen, weil Jerusalem nicht wisse, ob es unter dem künftigen US-Präsidenten bei einer solchen Militäraktion noch wie unter Vorgänger George W. Bush auf unbedingte politische Rückendeckung aus Washington zählen könne. Zum anderen, weil Israel Obama einen späteren Krieg zum Auftakt seiner Präsidentschaft ersparen wolle.

Während der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern aktuell auch in den USA ganz nach oben auf die außenpolitische Agenda rückt, verdüstern sich durch das Blutvergießen zugleich die Aussichten für jede diplomatische Initiative. Die ohnehin geringen Chancen für ein frühes, erfolgreiches Engagement einer Obama-Regierung für Frieden in Nahost seien "auf etwa null gesunken", glaubt Aaron David Miller vom Woodrow Wilson International Center.

Auch der Nahost-Experte Anthony Cordesman erwartet, dass es diplomatisch nach dem Gaza-Krieg für längere Zeit kaum Spielraum für politische Bewegung der Konfliktparteien geben werde. Das sieht Leslie Gelb vom Council on Foreign Relations ähnlich. Obama erbe in der Region von Afghanistan über Iran, Irak und Syrien bis zum Nahost-Konflikt eine Vielzahl drängender Probleme, die er nicht gleichzeitig anpacken könne. Er müsse Prioritäten setzen, und es sei zweifelhaft, dass Obama den Nahost-Konflikt zuerst angehe. Gelb rechnet mit einer eher langfristig angelegten diplomatischen Initiative: Die künftige US-Regierung könne etwa einen "Prozess einleiten, um einen plausiblen Weg zu finden, das Problem in zwei, drei, vier Jahren zu lösen".