Georgien: Beobachter in Pufferzone

Moskau. Die Beobachter der Europäischen Union in Georgien sind am ersten Einsatztag nicht behindert worden. Dies sagte eine Sprecherin von EU-Chefdiplomat Javier Solana am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Deauville: "Wir hatten heute einen glatten Start."

Die Beobachter hätten "die Pufferzonen wie vorgesehen betreten". "Sie waren in der Lage, überall dorthin zu gehen wo sie hingehen wollten." "Die Beobachter nehmen ihre Aufgaben wie vorgesehen wahr", sagte die Sprecherin. Es gebe ständige Kontakte mit hochrangigen russischen Vertretern.

Die in Gruppen eingesetzten Beobachter, von denen viele Polizisten sind, seien "zivil gekleidet und unbewaffnet". Auf die Frage, was die Beobachter für den Fall eines Angriffs tun dürften, antwortete sie: "Wir erwarten, dass sie nicht angegriffen werden."

Anders als am Dienstag angekündigt erlaubten die russischen Soldaten ihnen auch den Zugang zu einer Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien.

Moskau hat zugesagt, binnen zehn Tagen nach der Stationierung der Beobachter seine Truppen aus dem georgischen Kernland um Südossetien und Abchasien abzuziehen.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana zeigte sich bei einem Besuch in Georgien optimistisch.

Er sei zuversichtlich, dass alle Seiten "das unterzeichnete Abkommen erfüllen", sagte Solana. "Wir hoffen sehr und wir sind sicher, das vor dem 10. Oktober dieser Teil des Einsatzes abgeschlossen ist."

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili betonte, er wolle einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen. "Wir sind nicht glücklich, bevor der letzte russische Soldat mein Land verlassen hat", sagte Saakaschwili am Dienstag.

Russland will nach dem Krieg im August in Südossetien und Abchasien rund 7.600 Soldaten stationiert lassen. Den Zugang zu den abtrünnigen Regionen hat Moskau den EU-Beobachtern verwehrt. Als Basis für deren Patrouillen sind vier Standorte vorgesehen, darunter die strategisch wichtig gelegene Stadt Gori und die Hafenstadt Poti am Schwarzen Meer.

Leiter der Mission ist der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, insgesamt sind rund 25 deutsche Beobachter vor Ort.

Russland zog seinen Botschafter und etwa 30 weitere Diplomaten aus Georgien ab. Nur eine Notbesetzung blieb in Tiflis zurück. Georgien hatte zuvor wegen der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland Ende August die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarstaat im Norden eingestellt. Georgien will aber auch in Zukunft Konsularbeamte in Moskau lassen, die sich um die Belange der schätzungsweise einer Million georgischer Staatsbürger in Russland kümmern sollen.

Im Europarat kritisierten Parlamentarier aus den anderen 46 Mitgliedsländern Russland wegen des Georgien-Konflikts scharf. Die Parlamentarier stimmen am Donnerstag über eine Entschließung zu dem Konflikt ab, in der beide Seiten aufgefordert werden, den Sechs-Punkte-Plan der EU über den Rückzug der Truppen einzuhalten. dpa/ap