Gesundheitsleistungen: Kritik am Diätzwang für Cholesterin-Kranke

Berlin. Der Vorstoß von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe, für Gesundheitsleistungen eine Rangfolge einzuführen, stößt auf Ablehnung. Regelmäßig werde "die gleiche, unnötige Diskussion" vom Zaun gebrochen, sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn der Frankfurter Rundschau. Auch vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kam Kritik. "Wenn die Bundesärztekammer versucht, Leistungen zu streichen, dann geht das in die falsche Richtung", sagte Verbandssprecher Florian Lanz der FR.

Der Kammerpräsident hatte am Wochenende, eine Woche vor dem diesjährigen Deutschen Ärztetag, im FR-Interview eine "Priorisierung von Behandlungsmaßnahmen" ins Gespräch gebracht. Dabei hatte er ausdrücklich angeregt, dass Patienten mit Cholesterinproblemen eine Diät machen oder Therapien selbst bezahlen sollten, anstatt sich teure Medikamente von der Krankenkasse verschreiben zu lassen. Hoppe bezeichnete viele seiner Berufskollegen zudem mal wieder als "unterbezahlt"; dieser Missstand sei ein Grund für Rationierungen im Gesundheitssystem.

Spahn hielt dem Ärzte-Lobbyisten vor, nicht konkret zu definieren, was er sich unter "Grundversorgung" vorstelle. Abgrenzungen zwischen medizinischen Leistungen seien schwierig, gab Spahn zu bedenken. Der CDU-Politiker bezeichnete die derzeitige Grundversorgung im Leistungskatalog der Krankenkassen als gut.

GKV-Sprecher Lanz lobte den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA), das Entscheidungsgremium aus Ärzten, Krankenkassen und Kliniken, als "eine gute und bewährte Institution. Wir wollen notwendige Leistungen finanzieren und nicht danach suchen, was gestrichen werden könnte".

Scharfe Kritik erntete Hoppe auch vom SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Die Idee mit der Prioritätenliste sei "ethisch nicht haltbar", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. Der Kammerpräsident fordere "zur Besitzstandserhaltung der Ärzteschaft eine Art Gesundheits-Sowjet zur Festsetzung medizinischer Notwendigkeiten", rügte Lauterbach.