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19. Januar 2016

Greifswald: Neuwahlen wegen einer Fußmatte?

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Die berüchtigte Fußmatte hängt im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald.  Foto: dpa

Das Patentrezept für schwierige Politikprobleme ist eckig und kommt aus Greifswald: Heute beschäftigt sich das Oberlandesgericht Greifswald mit einer Fußmatte, die wahlentscheidend gewesen sein soll.

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Es kann so einfach sein in der Politik, manchmal reicht sogar schon eine Fußmatte. Greifswald hat das vorgemacht: Da hat vergangenen Sommer ein Grüner namens Stefan Fassbinder die Oberbürgermeisterwahl gewonnen. Das konnte nicht sein, die Stadt in Mecklenburg-Vorpommern ist schließlich seit langem in CDU-Hand, der CDU-Kandidat Jörg Hochheim hatte sich jahrelang aufs Amt vorbereitet, Angela Merkel hatte im Wahlkampf geholfen. Ausgeschlossen also, dass das Ergebnis an der Präferenz der Greifswalder Wähler lag. Es fand sich dann einer, der behauptete, dass die Tür zu einem Wahllokal über eine Stunde verschlossen gewesen sei. Wegen einer verrutschten Fußmatte. Das Verwaltungsgericht Greifswald beschäftigt sich heute damit, ob die Wahl wiederholt werden muss.

Tolle Idee, das mit der Fußmatte. Man kann sich den Wahlkampf sparen, Wahlzettelfälschen ist sowieso schwierig, man muss nicht, wie 2014 im bayerischen Geiselhöring, dutzendweise Saisonarbeiter statt zum Spargelstechen zum Wählen schicken, um das richtige Ergebnis zu bekommen. Es reicht ein Stück Kokosfasergewebe oder Kunststoff für ein paar Euro, zum richtigen Zeitpunkt an den richtigen Platz geschoben. Immer dann, wenn ein Wähler kommt, der aussieht, als mache er das Kreuz bei den anderen.

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Mit Sicherheit wird der Fall auch die CSU beschäftigen, die heute am anderen Ende Deutschlands zusammenkommt, im südbayerischen Wildbad Kreuth. Die will gerne die Grenzen schließen, weil sie glaubt, so die Flüchtlingszahlen reduzieren zu können. Die Kanzlerin will das nicht glauben und ihre Leute sagen, man könne doch keine Mauer aufbauen. Muss man aber doch gar nicht. Fußmatten reichen, siehe Greifswald. Für eine Grenze braucht man eben ein paar mehr als für ein Wahllokal. Die CSU könnte es sich mit dem Blick nach Norden auch sparen, in die bayerische Verfassung die Stichworte Toleranz und Respekt vor Frauen hineinzuschreiben. Die stehen da ohnehin schon drin, in Form der Stichworte Menschenwürde und Gleichberechtigung, was der CSU noch nicht aufgefallen sein mag. Das Stichwort Fußmatte aber fehlt in der Verfassung, das wäre durchaus der Mühe wert.

 

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