Hamas: Palästinensisch-israelisches Störfeuer

Unmittelbar vor Beginn des Washingtoner Nahost-Gipfels hat ein Hamas-Kommando auf israelische Westbank-Siedler geschossen. Die Kämpfer attackierten ihre Opfer am Mittwoch kurz vor Mitternacht auf einer Landstraße östlich von Ramallah. Anders als bei dem Anschlag am Vortag im Süden von Hebron mit vier Toten wurden die beiden Siedler verletzt.

Beide Attentate trugen die gleiche Handschrift. Aus einem überholenden Auto heraus war auf die Siedlerwagen gefeuert worden. Im zweiten Fall hatte aber nach Aussagen des angeschossenen Fahrers eine Tatwaffe Ladehemmung. Dies nutzten er und seine Begleiterin, aus dem Wagen, der sich überschlagen hatte, zu entkommen und sich einen Abhang runterrollen zu lassen.

Botschaft an Abbas

Israels Armee ging davon aus, dass die Hamas, die sich zu beiden Attentaten bekannte, mit einer Terror-Serie die israelisch-palästinensischen Verhandlungen sabotieren wolle. Darauf deuten Äußerungen eines Sprechers des bewaffneten Flügels der Hamas hin. Die zweite Attacke sei „eine Botschaft“ an jene, die dem „zionistischen Feind“ versprochen hätten, weitere Attentate zu verhindern, hieß es. Die Anspielung galt der moderaten Palästinenser-Führung unter Präsident Mahmud Abbas in Ramallah, deren Polizei in Sicherheitsfragen mit Israels Armee kooperiert.

Nach Einschätzung eines hochrangigen israelischen Militärs zielten die Anschläge darauf ab, die Autonomie-Regierung bloßzustellen. Die palästinensische Polizei hatte nach dem ersten Anschlag fieberhaft nach den Tätern gefahndet und Hunderte Palästinenser aus dem Dunstkreis der Hamas festgenommen.

Siedlerführer warfen der israelischen Regierung vor, mit der Reduzierung von Militär-Checkpoints eine erhöhte Gefahrenlage im Westjordanland in Kauf zu nehmen. Der zuständige Generalkommandant Nitzan Allon wies jedoch einen Zusammenhang zwischen Maßnahmen humanitärer Erleichterung für die palästinensische Bevölkerung und der neuen Eskalation zurück.

Unter Druck steht die Regierung Benjamin Netanjahu in der Frage Siedlungsstopp. Bereits auf die erste Attacke hin hatte der Siedlerrat Yescha demonstrativ Grundsteinlegungen für Neubauten in achtzig Siedlungen organisiert. Nach dem zweiten Anschlag kündigte Yescha-Generaldirektor Naftali Bennett an, diese Anstrengungen noch zu verdoppeln.