Hamburg: Scholz sieht Senat vor dem Zerfall

Hamburg. Nach dem überraschenden Rücktritt von Hamburgs CDU-Landesvorsitzenden und Finanzsenator Michael Freytag sieht die SPD-Opposition Auflösungstendenzen innerhalb des Senats der Hansestadt. "Die Zerfallserscheinungen dieser Regierung sind offensichtlich geworden", erklärte Hamburgs SPD-Landeschef Olaf Scholz. Im Radiosender NDR info bezeichnete er den Schritt Freytags als "persönliche Flucht" vor der Mitverantwortung bei politischen Problemen wie der Sanierung der angeschlagenen HSH Nordbank und den steigenden Kosten für das städtische Prestigebauprojekt Elbphilharmonie.

Freytag hatte am Montagabend auf einer Parteiveranstaltung seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden angekündigt. Seinen Posten im Senat will er am 17. März räumen. Nach eigenen Angaben will der 51-Jährige in die Wirtschaft wechseln. Zudem beklagte er eine hohe persönliche Belastung unter anderem durch die Aufarbeitung der HSH-Krise und die Folgen der Wirtschaftskrise.

Rund zwei Jahre nach der Bürgerschaftswahl hat die CDU in Hamburg laut einer Umfrage erheblich an Zuspruch bei den Wählern verloren. Die Partei, die seit Mai 2008 zusammen mit den Grünen regiert, kommt derzeit nur auf 31 Prozent. Das ist ein Einbruch von mehr als elf Prozentpunkten gegenüber dem Wahlergebnis.

Neuer Finanzsenator wird nach Angaben einer CDU-Sprecherin Carsten Frigge, bisher Staatsrat in der Wirtschaftsbehörde. Der 46-Jährige arbeitete früher als Unternehmensberater und wechselte 2008 in den Dienst der Hansestadt. Das Amt des Parteivorsitzenden übernimmt vorerst kommissarisch der CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft, Frank Schira. Ein Nachfolger für Freytag soll dann bei der nächsten Mitgliederversammlung der Partei am 26. Juni im Rahmen der turnusmäßigen Landesvorstandswahlen erfolgen, teilte die Parteisprecherin mit. (afp)