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Hartz-Debatte: Koch blitzt bei Koalition ab
BERLIN. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich mit seinem Vorstoß für eine verschärfte Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern in der Koalition keine Freunde gemacht. "Jetzt denken alle, wir planen etwas", stöhnte ein hoher Unionsvertreter: "Aber da ist wirklich nichts."
Hart ließen Spitzenvertreter der Koalition den Hessen abblitzen. "Ich sehe nicht, dass uns die Äußerungen von Herrn Koch in der Sache weiter bringen", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Die Debatte führe "in die falsche Richtung". Die Liberalen wollten die Langzeitarbeitslosen aktivieren und die Zuverdienstmöglichkeiten erweitern. Dazu solle zum Parteitag im April ein Konzept vorgelegt werden. Das sei etwas ganz anderes als Zwang zu gemeinnütziger Arbeit.
Auch CSU-Chef Horst Seehofer zeigte wenig Verständnis. Eine Arbeitsverpflichtung sei nur möglich, wenn es kommunale Angebote gebe: "Es gibt Regionen, wo man das nicht machen kann." Als Beispiel nannte Seehofer den Quelle-Standort Fürth. Dort könne man den Menschen nicht mit Sanktionen drohen.
Bereits am Wochenende hatten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und ihr NRW-Kollege Karl-Josef Laumann (beide CDU) Koch teilweise scharf kritisiert.
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