Aktuell: Terror | US-Wahl | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | Zuwanderung Rhein-Main
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

23. Januar 2013

Hessenwahl: Der Föderalismus als Wahlverlierer

 Von Volker Schmidt
Wahlkabinen in Darmstadt.  Foto: Andreas Arnold

Die Hessen dürfen im September ihre Kreuzchen für Bundes- und Landtagswahl am selben Sonntag auf die Stimmzettel kritzeln. Das wird all jenen recht sein, die sich nur mit Mühe zum Gang ins Wahllokal aufraffen.

Drucken per Mail

Die Beteiligung für die Hessenwahl, so die Vermutung, ist höher als einige Wochen nach der Bundestagswahl.

Dass diese Überlegung wirklich den Ausschlag gab für die Entscheidung der schwarz-gelben hessischen Landesregierung, darf bezweifelt werden. Als die Linke und einzelne Sozialdemokraten die Zusammenlegung im vergangenen Jahr ins Spiel brachten, war kein begeistertes Echo aus Staatskanzlei und Ministerien zu vernehmen. All die späteren Termine – möglichst weit weg von der Bundestagswahl – die die Wiesbadener Regierung nun ungeeignet findet, blieben lange im Spiel. Aber jetzt gibt es den Steinbrück-Effekt zulasten der SPD. Die FDP wittert nach Niedersachsen Morgenluft. Und der laut Umfragen als kompetent geltende, aber unbeliebte CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier will etwas vom Glanz der Kanzlerin abhaben.

Der Verlierer ist der Föderalismus. Denn die Antwort auf schwache Beteiligungen bei Landtagswahlen kann es doch nicht sein, sich an den Bund anzuhängen. Im Gegenteil: Landespolitiker müssten offensiv darstellen, worin ihr Gestaltungsspielraum liegt und wie sie ihn nutzen. Vielleicht hat man in Hessen genau davor Angst.

[ Wie wollen wir wohnen? Die neue FR-Serie - jetzt digital oder gedruckt vier Wochen lang ab 19,50 Euro lesen. Hier geht’s zur Bestellung. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Gianis Varoufakis

„Wir sind die Feinde der Ultranationalisten“

Von  |
"Ich bin ein scharfer Kritiker der Kanzlerin Merkel", sagt Gianis Varoufakis von sich selbst. Aber für ihre Haltung gegenüber den Flüchtlingen empfinde er "höchste Anerkennung".

Der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis spricht im Interview mit der FR über Angela Merkels Flüchtlingspolitik, die Spaltung Europas und seine berufliche Zukunft. Mehr...

AfD-Parteitag

Spezialgebiet: Hass schüren

Islamophobie als Markenkern: Vize-Parteichefin Beatrix von Storch beim Parteitag.

Man muss die AfD nicht verteufeln, aber beim Wort nehmen. Als eine Partei, die mit ihrer Islamphobie Fremdenfeindlichkeit schürt und unsere Gesellschaft spaltet. Der Leitartikel.  Mehr...

Sexualstrafrecht

Ein Nein muss reichen

Justizminister Heiko Maas: Halbherziger Entwurf.

Solange Vergewaltigung nur strafbar ist, wenn das Opfer sich wehrt, wird Frauen der nötige Schutz verweigert. Minister Heiko Maas muss nachlegen bei der Verschärfung des Sexualstrafrechts. Der Leitartikel.  Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung