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23. Januar 2013

Hessenwahl: Der Föderalismus als Wahlverlierer

 Von Volker Schmidt
Wahlkabinen in Darmstadt.Foto: Andreas Arnold

Die Hessen dürfen im September ihre Kreuzchen für Bundes- und Landtagswahl am selben Sonntag auf die Stimmzettel kritzeln. Das wird all jenen recht sein, die sich nur mit Mühe zum Gang ins Wahllokal aufraffen.

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Die Beteiligung für die Hessenwahl, so die Vermutung, ist höher als einige Wochen nach der Bundestagswahl.

Dass diese Überlegung wirklich den Ausschlag gab für die Entscheidung der schwarz-gelben hessischen Landesregierung, darf bezweifelt werden. Als die Linke und einzelne Sozialdemokraten die Zusammenlegung im vergangenen Jahr ins Spiel brachten, war kein begeistertes Echo aus Staatskanzlei und Ministerien zu vernehmen. All die späteren Termine – möglichst weit weg von der Bundestagswahl – die die Wiesbadener Regierung nun ungeeignet findet, blieben lange im Spiel. Aber jetzt gibt es den Steinbrück-Effekt zulasten der SPD. Die FDP wittert nach Niedersachsen Morgenluft. Und der laut Umfragen als kompetent geltende, aber unbeliebte CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier will etwas vom Glanz der Kanzlerin abhaben.

Der Verlierer ist der Föderalismus. Denn die Antwort auf schwache Beteiligungen bei Landtagswahlen kann es doch nicht sein, sich an den Bund anzuhängen. Im Gegenteil: Landespolitiker müssten offensiv darstellen, worin ihr Gestaltungsspielraum liegt und wie sie ihn nutzen. Vielleicht hat man in Hessen genau davor Angst.

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