Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

23. Januar 2013

Hessenwahl: Der Föderalismus als Wahlverlierer

 Von Volker Schmidt
Wahlkabinen in Darmstadt. Foto: Andreas Arnold

Die Hessen dürfen im September ihre Kreuzchen für Bundes- und Landtagswahl am selben Sonntag auf die Stimmzettel kritzeln. Das wird all jenen recht sein, die sich nur mit Mühe zum Gang ins Wahllokal aufraffen.

Drucken per Mail

Die Beteiligung für die Hessenwahl, so die Vermutung, ist höher als einige Wochen nach der Bundestagswahl.

Dass diese Überlegung wirklich den Ausschlag gab für die Entscheidung der schwarz-gelben hessischen Landesregierung, darf bezweifelt werden. Als die Linke und einzelne Sozialdemokraten die Zusammenlegung im vergangenen Jahr ins Spiel brachten, war kein begeistertes Echo aus Staatskanzlei und Ministerien zu vernehmen. All die späteren Termine – möglichst weit weg von der Bundestagswahl – die die Wiesbadener Regierung nun ungeeignet findet, blieben lange im Spiel. Aber jetzt gibt es den Steinbrück-Effekt zulasten der SPD. Die FDP wittert nach Niedersachsen Morgenluft. Und der laut Umfragen als kompetent geltende, aber unbeliebte CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier will etwas vom Glanz der Kanzlerin abhaben.

Der Verlierer ist der Föderalismus. Denn die Antwort auf schwache Beteiligungen bei Landtagswahlen kann es doch nicht sein, sich an den Bund anzuhängen. Im Gegenteil: Landespolitiker müssten offensiv darstellen, worin ihr Gestaltungsspielraum liegt und wie sie ihn nutzen. Vielleicht hat man in Hessen genau davor Angst.

Zur Homepage

Jetzt kommentieren

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Umfrage

Die FR möchte auch nach wissenschaftlichen Maßstäben das Gerechtigkeitsempfinden erforschen. Dabei setzen wir auf Sie, liebe Leserinnen und Leser - und Ihre Beteiligung an einer wissenschaftliche Studie der Universität Köln.

FR-Schwerpunkt

Was ist gerecht?

Was ist gerecht?

WIRKLICH? Wie ungleich darf eine Gesellschaft sein – und was ist eigentlich Gerechtigkeit? Der große Schwerpunkt der Frankfurter Rundschau.

FR-Online: Ergänzende Informationen und ausgewählte Texte zum Thema im Online-Dossier.

iPad-App: Alle großen Stücke des Schwerpunkts - interaktiv in preisgekrönter Aufbereitung. Informationen und Bestellformular.

Zeitung: Sämtliche Analyen und Interviews im Vorteils-Abonnement - keine Folge verpassen und dabei noch anderen helfen. Das ist gerecht. Bestellformular.

Wie würden Sie Deutschland gerechter machen? Gibt es eine Ungerechtigkeit, der die Frankfurter Rundschau unbedingt nachgehen sollte? Reden Sie mit - auf unserer interaktiven Webseite.

STUDIE! Die FR möchte auch nach wissenschaftlichen Maßstäben das Gerechtigkeitsempfinden erforschen. Nehmen Sie teil an unserer Umfrage!

Videonachrichten Politik
Meinung