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15. Mai 2012

Hollande in Berlin: Merkel und Hollande wollen Beziehungen ausbauen

Das hätt's bei Sarkozy nicht gegeben: Angela Merkel und François Hollande begrüßen sich mit Handschlag. Foto: dapd

Nur wenige Stunden nach seiner Amtseinführung reist Frankreichs neuer Präsident François Hollande nach Berlin und demonstriert Harmonie mit Angela Merkel. Die neue deutsch-französische Freundschaft beginnt unfreiwillig stürmisch.

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Frankreichs neuer Präsident François Hollande ist noch am Tag seiner Amtseinführung nach Berlin gereist und hat sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen. Merkel sagte, es sei ein Kennenlerntreffen gewesen, betonte aber auch die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft. Zugleich machten beide bei ihrem Auftritt auch Differenzen deutlich, die aber eine Zusammenarbeit nicht belasten sollten. „Wir wissen um unsere Verantwortung, die wir haben als Deutschland und Frankreich für eine gute Entwicklung Europas“, betonte Merkel. Sie kündigte an, dass beide Länder bis zum EU-Gipfel Ende Juni gemeinsame Vorschläge für eine Wachstumspolitik entwickeln wollten. „Es wird sehr wichtig sein, dass Deutschland und Frankreich dann gemeinsame Ideen präsentieren.“ Mit Blick auf die Situation in Griechenland sagte Merkel, sie selbst und Hollande wollten, dass Griechenland im Euro-Raum bleibe.

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Auch der Sozialist Hollande bekräftigte seine Bereitschaft zu einer engen Zusammenarbeit, weshalb er bereits am Tag seiner Amtseinführung nach Berlin gereist sei. Es sei in den bilateralen Beziehungen schon häufig der Fall gewesen, dass Präsident und Kanzler nicht aus einer Parteienfamilie gekommen seien. Zugleich betonte Hollande aber auch die Differenzen. So ließ er offen, ob er der Ratifizierung des Fiskalpakts für eine straffere Haushaltsdisziplin zustimmen werde. Erst müssten alle Vorschläge für Wachstum in Europa auf den Tisch gelegt und ihre rechtliche Umsetzung geprüft werden. „Am Ende dieser Arbeit kann ich die Frage beantworten“, sagte er auf die Frage, ob der Fiskalpakt verändert oder nur ergänzt werden müsse.

Hollande wartet Parlamentswahlen ab

Als ein Grund für diese Vertagung einer klare Aussage gilt in Berlin, dass Hollande zunächst die französischen Parlamentswahlen Mitte Juni abwarten will. Der Sozialist forderte als ein Element einer europäischen Wachstumsstrategie erneut die von Deutschland abgelehnten Eurobonds, also die gemeinschaftliche Ausgabe von Staatsanleihen der Euro-Staaten. Zudem möchte er, dass der sogenannte Elysee-Vertrag über die bilateralen Beziehungen zum 50. Jahrestag im kommenden Jahr um die Bereiche Jugend, Bildung und Kultur ergänzt wird.

Während Hollande von „ausgeglichenen und sich gegenseitige achtenden Beziehungen“ beider Länder sprach, fügte Merkel hinzu, sie sehe der Arbeit mit dem Sozialisten mit „Freude und Spannung“ entgegen. Auf das Treffen wurde besonderes Augenmerk gelegt, da Merkel den Sozialisten Hollande im französischen Wahlkampf nicht empfangen hatte. Außerdem ist sie gegen seine Forderung, den EU-Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin neu zu verhandeln.

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Hollande hatte sein Amt erst wenige Stunden vor dem Besuch in Berlin übernommen, die Anreise hatte aus wettertechnischen Gründen einige unfreiwillige Turbulenzen mitgebracht. Das Flugzeug des französischen Präsidenten war auf dem Weg nach Berlin in ein Unwetter geraten und hatte wieder nach Paris zurückkehren müssen. Laut dem TV-Nachrichtensender BFM war das Flugzeug des Präsidenten auf dem Weg nach Berlin von einem Blitz getroffen worden. Hollande wechselte den Flieger und jettete direkt wieder Richtung Berlin.

Von schlechtem Wetter dürfte Hollande vorerst genug haben: Seine Antrittsparade über die Champs-Elysées legte Hollande im offenen Hybridauto zurück - bei strömendem Regen. (dpa, afp)

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