Honduras: Prügel für Zelayas Anhänger

Nach der überraschenden Rückkehr von Präsident Manuel Zelaya nach Honduras ist es am Dienstag vor der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa zu Zusammenstößen zwischen seinen Anhängern und Polizei sowie Militär gekommen.

Augenzeugen zufolge versuchten die Uniformierten mit Gummigeschossen und Tränengas am frühen Morgen eine Menge aufzulösen, die die ganze Nacht vor der Botschaft ausgeharrt hatte. Nach Angaben von Juan Barahona, dem Führer des "Bloque Popular", einer Gruppe von Zelaya-Sympathisanten, gab es mehrere Verletzte. Zuvor hatten rund 20000 Menschen die Ausgangssperre ignoriert und sich vor der Botschaft versammelt, um die Rückkehr Zelayas zu feiern.

Die Putschregierung hatte angesichts anhaltender Proteste der Zelaya-Anhänger die Ausgangssperre auf 26 Stunden bis Dienstagnachmittag 18 Uhr (Ortszeit) ausgedehnt. Außerdem schlossen sie den internationalen Flughafen und drei weitere Flughäfen. Im Botschaftsviertel wurde der Strom abgestellt. Banken, Supermärkte, Tankstellen, Schulen, Fabriken und Büros blieben am Dienstag geschlossen. Nur Krankenhäuser und die Medien arbeiteten weiter.

Unterdessen drängte die internationale Gemeinschaft auf eine schnelle Lösung der Krise. US-Außenministerin Hillary Clinton forderte Zelaya und den Putschpräsidenten Roberto Micheletti zu Gesprächen auf, machte aber deutlich, dass der gestürzte Zelaya seine Amtszeit beenden müsse. Der Präsident von Costa Rica, Oscar Arias, bot erneut an, zu vermitteln.

Am Dienstag wollte der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, nach Honduras reisen, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Insulza rief die De-facto-Regierung auf, die Unversehrtheit Zelayas zu garantieren.

Machthaber überrascht

Zelaya war am Montag 86 Tage nach seinem Sturz unbemerkt nach Honduras zurückgekehrt und hatte Zuflucht in der Botschaft Brasiliens gefunden. Dort erklärte er vor tausenden Anhängern, niemand werde ihn wieder aus "Honduras herausbringen". Für den 29. November sind Präsidentenwahlen terminiert, an denen Zelaya nicht teilnehmen darf. Die Amtsübergabe an den neuen Staatschef soll am 27. Januar sein.

Die Machthaber wurden von Zelayas Rückkehr überrascht. Zunächst stritt ein völlig nervöser Micheletti am Montag Zelayas Anwesenheit ab. Als das nicht mehr ging, verhängte er eine 15-stündige Ausgangssperre bis Dienstagmorgen, die er anschließend verlängerte. Damit wollte die Regierung offiziell die Sicherheit der Bevölkerung garantieren. Wahrscheinlicher ist, dass die Putschisten damit Demonstrationen von Anhängern Zelayas unterbinden wollen. Noch am Montag wurden die Zufahrtsstraßen nach Tegucigalpa gesperrt.

Die Umstürzler sind durch die Rückkehr Zelayas deutlich in die Defensive geraten. Micheletti forderte die brasilianische Regierung auf, den gestürzten Präsidenten der Justiz zu übergeben. Es gebe Haftbefehle gegen ihn.

Zelaya, der als liberaler Präsident gewählt worden war, schloss sich vor zwei Jahren dem linken Lager um Venezuelas Staatschef Hugo Chávez an und brachte damit die Wirtschaftselite gegen sich auf. Nachdem er gegen die Verfassung ein Referendum durchsetzen wollte, wurde Zelaya am 28. Juni aus dem Amt geputscht. Die internationale Gemeinschaft verurteilte den Staatsstreich und erkennt die Regierung Micheletti nicht an. Dieser entzog sich Vermittlungsversuchen.

Erst vor kurzem hatte die US-Regierung ihren Druck auf die Putschregierung verschärft und Micheletti, den Regierungsmitgliedern und den Richtern des Obersten Gerichtshofs die Touristen- und Diplomaten-Visa entzogen. Auch die wirtschaftliche Hilfe wurde eingefroren und nur die humanitäre Unterstützung aufrechterhalten.