Honduras: Putschisten weichen zurück

TEGUCIGALPA. Kurz vor Ankunft einer hochrangigen Vermittlerdelegation hat Putschpräsident Roberto Micheletti den Ausnahmezustand über Honduras aufgehoben und damit eine Forderung der internationalen Gemeinschaft erfüllt. Die rigiden Maßnahmen seien nicht mehr notwendig, da das Land "zum Frieden" zurückgekehrt sei, sagte Micheletti in der Nacht zum Dienstag in der Hauptstadt Tegucigalpa.

Am 27. September hatten die Machthaber verfassungsmäßige Rechte wie die Versammlungs- und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt und zudem die beiden oppositionellen Medien Radio Globo und Canal 36 geschlossen. Ob diese ihre Lizenz zurückerhalten, war zunächst unklar. Am heutigen Mittwoch wird in der honduranischen Hauptstadt eine Delegation der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bestehend aus zehn Außenministern erwartet, die erneut versuchen soll, den Konflikt um das honduranische Präsidentenamt beizulegen.

Vor hundert Tagen war der gewählte Präsident Manuel Zelaya aus dem Amt vertrieben worden. Seither herrscht in dem zentralamerikanischen Land eine Verschwörer-Regierung unter Ex-Parlamentspräsident Micheletti.

Politische Beobachter in Tegucigalpa sprechen von der entscheidenden Woche im Machtkampf um das honduranische Präsidentenamt. Hinter den Kulissen würden die OAS und die USA auf die Konfliktparteien einwirken, damit diese ihre harten Positionen aufweichten.

Die wahrscheinlichste Lösung sei ein Machtverzicht Michelettis und Zelayas zugunsten einer Regierung der nationalen Aussöhnung, sagt der politische Analyst Manuel Torres. Diese würde dann die für den 29. November geplante Präsidentenwahl organisieren und die Macht Ende Januar an den neuen Staatschef abgeben. "So könnte die Abstimmung von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden", ergänzt Torres.

Allerdings beharrt Zelaya im Einklang mit der internationalen Gemeinschaft darauf, wieder in sein Amt zurückzukehren, was Micheletti kategorisch ablehnt. Am Montag sprach er immerhin erstmals davon, Zelayas Rückkehr an die Macht kurzfristig und mit stark eingeschränkten Befugnissen nach der Wahl von Ende November zu dulden. "Das ist ein Witz, den Zelaya nur ablehnen kann", urteilt Experte Torres.

Am Montag sickerte durch, dass OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza und Micheletti vor einer Woche zu einem Geheimtreffen auf der US-Luftwaffenbasis Palmerola, 60 Kilometer von Tegucigalpa entfernt, zusammenkamen. Was die beiden besprachen, blieb unklar, aber das Treffen alleine weckt die Hoffnung auf eine Lösung, da sich der Putschpräsident bisher einem Treffen mit dem OAS-Chef immer verweigert hatte. Er wirft ihm Parteinahme zugunsten Zelayas vor. Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands kündigten die Gegner der Putschregierung für Dienstag wieder Protestkundgebungen in der Hauptstadt Tegucigalpa an. In der vergangenen Woche waren die Demonstrationen gegen Micheletti stark zurückgegangen, weil der Ausnahmezustand Versammlungen mit mehr als 20 Menschen untersagte.

Ob die Verschwörer um Micheletti tatsächlich bereit sind, die Macht abzugeben, muss nach der Erfahrung der vergangenen hundert Tage bezweifelt werden. Sie haben wiederholt die Bereitschaft zu Gesprächen vorgegeben, aber im Endeffekt jede Kompromisslösung torpediert. Micheletti spielt offenbar auf Zeit und hofft, dass die Wahlen international anerkannt werden.