Innenministergipfel zu Crystal: Drogenschmuggel aus Tschechien bekämpfen

Im Kampf gegen die Drogenkriminalität wollen tschechische und deutsche Polizeibehörden zukünftig stärker zusammenarbeiten. Einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichneten am Montag der deutsche Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und sein tschechischer Amtskollege Jan Kubice bei einem Treffen im oberfränkischen Hof.

Beim ersten „Hofer Dialog“, an dem auch die Innenminister Sachsens und Bayerns, Markus Ulbig (CDU) und Joachim Herrmann (CSU), teilnahmen, verständigten sich beide Seite erstmals auf politischer Ebene über die seit einigen Monaten rasant fortschreitende Verbreitung der Droge Crystal, die in Tschechien produziert und von deutschen Konsumenten gekauft wird.

Deutsch-tschechische Ermittlerteams im Grenzgebiet und eigene bilaterale Arbeitsgruppen, die direkt in den zuständigen Ministerien angesiedelt werden, sollen den Fahndungsdruck auf die Drogenschmuggler erhöhen.

Tschechische Autofahrer fühlen sich schikaniert

Anzahl und Intensität der Personen- und Fahrzeugkontrollen im deutsch-tschechischen Grenzgebiet sollen nach Aussage der Innenminister unverändert bleiben. Tschechische Autofahrer beschweren sich nach tschechischen Medienberichten bereits seit Jahren über ihrer Ansicht nach schikanöse Kontrollen vor allem in Bayern.

Es würden gezielt Pkw mit tschechischen Kennzeichen gestoppt und intensiv durchsucht, auch Leibesvisitationen und Urintests seien an der Tagesordnung, berichten Betroffene in ihren Beschwerden an das tschechische Innenministerium. Außerdem seien die oft in zivil agierenden Polizisten nicht immer gleich als Beamte zu erkennen, dadurch hätten Räuber und Betrüger, die sich als Zoll- oder Polizeibeamte ausgeben, leichtes Spiel, kritisierten tschechische Autofahrer

Tschechische Politiker, darunter die ehemaligen Premierminister Mirek Topolánek und Jan Fischer, hatten sich in der Vergangenheit mehrmals bei ihren deutschen Amtskollegen über den Umfang der Kontrollen beklagt. Tschechien sieht dadurch den im Schengener Abkommen geregelten freien Personenverkehr beeinträchtigt. Der inzwischen zurückgetretene Innenminister Radek John hatte seine Landsleute wegen der seiner Meinung nach schikanösen Kontrollen sogar dazu aufgefordert, Deutschland als Reise- und Transitland nach Möglichkeit zu meiden.

Kontrollen nur mehr in Uniform

Deutschland betont, die intensiven Kontrollen seien unerlässlich, um ein Ansteigen der Kriminalität zu verhindern. Wie tschechische Medien berichten, habe Bundesinnenminister Friedrich seinem Prager Kollegen Jan Kubice bei dem Treffen in Hof allerdings zugesagt, dass bei den Kontrollen im Grenzgebiet in Zukunft nur mehr uniformierte Polizisten in offiziellen Streifenwagen eigesetzt werden sollen, um Verwechslungen auszuschließen.

Um den Kampf gegen das grenzüberschreitende Verbrechen weiter zu intensivieren, planen Deutschland und Tschechien außerdem einen neuen Vertrag zur Zusammenarbeit der Polizei in beiden Ländern. Das bisherige Polizeiabkommen stamme noch aus dem Jahr 2000, sagte Bundesinnenminister Friedrich am Montag in Hof. (dak mit dpa)