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Internet: Politik will sich Hilfe im Netz holen
Berlin. Die Bundestagsabgeordneten wollen das Internet besser verstehen - und dafür auch die Nutzer um Rat fragen. Zu den 17 Experten in der neuen Enquete-Kommission werde ein weiterer gedanklich hinzugerechnet, sagte Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer. "Das sind die Menschen im Netz, die sich aktiv beteiligen sollen."
Wie genau dies geschehen soll, müsse die Kommission, die am Donnerstag eingesetzt wurde, noch besprechen, sagte Kretschmer. SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz führte aus, der Bundestag werde dafür neue Möglichkeiten schaffen. In Rede stehen bisher öffentliche Anhörungen im Web-TV des Bundestages sowie ein Online-Forum ("Wiki"), in dem Nutzer gemeinsam Texte schreiben können.
Die Kommission soll die langfristigen Folgen der "Online-Revolution" untersuchen. Die Behandlung tagesaktueller Fragen ist nicht vorgesehen. "Wir dürfen nicht mehr Getriebene von Themen sein, die einfach hochpilzen, und dann versucht die Politik schnell, irgendeine Antwort darauf zu finden", sagte der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz. Deshalb gehe es um den "großen Wurf".
Am Antrag für das Gremium wurde die Links-Fraktion nach Angaben des CDU-Politikers Kretschmer nicht beteiligt. Die Linke kündigte einen Änderungsantrag an, um auch die Beschäftigungsbedingungen auf die Tagesordnung zu nehmen. In der Kommission darf jeder der 17 Politiker einen Experten benennen. (dpa)
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