Interview mit Katharina Spieß: "Opfern wird nicht geglaubt"

Frau Spieß, Amnesty hat den Jalloh-Prozess verfolgt - was hat das Verfahren gezeigt?

Der Prozess hat gezeigt, dass es ausgesprochen schwer ist, Polizeigewalt aufzuklären. Es hat sehr lange gedauert. Das Problem war, dass die Polizisten alle geschwiegen haben. Leider gibt es immer noch falschen Korpsgeist bei der Polizei, wenn es um die Aufklärung von Gewalttaten geht.

Ist mangelnde Aufklärung ein häufiges Problem?

Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die belegen, dass nur sehr wenige Anzeigen von Polizeigewalt zu einer Verurteilung der Täter führen. Häufig steht Aussage gegen Aussage und dann wird oft den Polizisten geglaubt. Das Fazit unserer Beobachtungen ist, dass es immer wieder unverhältnismäßige Polizeigewalt in Deutschland gibt und dass es bislang noch keine adäquate Antwort der Polizei gibt, wie man solche Fälle aufarbeitet und verhindert.

Wer wird Opfer?

Unsere Beobachtungen haben gezeigt, dass Personen, die eher am Rande der Gesellschaft stehen oder etwas anders sind, teilweise leichter Opfer von Polizeigewalt werden. Es gibt aber auch zahlreiche Alltagssituationen, wo es eskaliert.

Was meinen Sie mit Polizeigewalt?

Natürlich darf die Polizei im Rahmen der Gesetze Gewalt anwenden, etwa bei Festnahmen. Was wir untersucht haben, war unverhältnismäßige Polizeigewalt. Zum Beispiel wenn Beamte jemandem mit den Füßen ins Gesicht treten oder den Kopf von Festgenommenen gegen eine Wand stoßen. Auch schmerzhafte Fesselungen von Menschen gehören dazu. Manchmal wird auch gefesselt und dann getreten oder geschlagen. Oder Menschen werden mit dem Gesicht zu Boden gedrückt. In einem von uns dokumentierten Fall hat ein Beamter den Kopf einer gefesselten Person mit seinem Fuß zu Boden gedrückt.

Wie lässt sich das verhindern?

Wir fordern seit langem eine bessere Menschenrechtsbildung der Polizei. Das gibt es im Moment noch nicht. Eine solche Bildung sollte die Polizei stärker für Diskriminierung sensibilisieren. Es wäre sinnvoll, wenn die Polizei mehr Deeskalationsstrategien übt und anwendet. Dafür müssten die Polizisten geschult werden. Außerdem muss jeder Vorfall von Gewalt aufgeklärt werden. Wenn es strafrechtlich relevant ist, müssen die Polizisten zur Verantwortung gezogen werden.

Interview: Matthias Thieme