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20. August 2014

Irak: Trödelladen Bundeswehr

 Von 
Second Hand: Diese Schutzweste ist zumindest schon mal durch die Hände von Verteidigungsministerin von der Leyen gegangen.  Foto: dpa

Die Debatte um die Hilfslieferungen für den Irak bekommt eine neue Wendung: Die zugesagten Schutzwesten der Bundeswehr sind offenbar kaputt, die Lastwagen müssen erst repariert werden.

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Es klingt nach Satire: Ein Konflikt im Ausland eskaliert, die Bundesregierung ringt sich nach einigem Hin und Her dazu durch, eine Konfliktpartei zu unterstützen, mit Gerätschaften der Bundeswehr. Sie stellt Listen auf. Und dann schaut bei der Armee mal jemand in Schränke und Garagen und stellt fest: zu viel versprochen, der ganze Kram liegt und steht schon zu lange herum und ist kaputt. Und das, was funktioniert, braucht die Bundeswehr eigentlich selber.

Das Szenario taugt für Karikaturen. Der „Bild“-Zeitung zufolge ist es Realität. Einem vertraulichen Papier des Ministeriums für den Generalinspekteur der Truppe, Volker Wieker zufolge, könne die Bundeswehr ihre Zusage, die kurdische Armee auszurüsten und damit gegen die radikalislamische Isis-Truppen zu stärken, nur zum Teil erfüllen. Schutzhelme, Funkgeräte und Metall-Detektoren seien vorhanden und lieferbar. Aber die Schutzwesten: veraltet, die Platten im Inneren brüchig und also nicht mehr schusssicher. Die Unimog-Kleinlaster Unimog: Nur 23 einsatzbereit, weitere 35 kaputt und ohne Zulassung. Die  Nachtsichtgeräte: Mangelware. Von den zugesagten 1000 Stück seien nur zwei Drittel sofort verfügbar. Der Rest: Drei Wochen Lieferfrist.

Second-Hand-Truppe

Die Meldung ist in jedem Fall bemerkenswert. Wenn sie stimmt, scheint die Bundeswehr ein Trödelladen zu sein, in dem kaputtes Material einfach mal in die Ecke gestellt wird. Und der Hinweis auf die Second-Hand-Truppe passte blendend zur Warnung der deutschen Rüstungsunternehmen, die wegen der von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel angestrebten restriktiven Waffenexportpolitik Umsatzeinbrüche fürchtet. Dringend, so wird suggeriert, muss die Bundeswehr selbst wieder einmal ein paar Produktionsaufträge losschicken.

Und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), steht als Verantwortliche für die Truppe und deren Ausrüstung nun nicht gut da. Gerade hat sie noch die Waffenexport-Debatte vorangetrieben und mit neuen Begrifflichkeiten versehen – der Unterscheidung zwischen „letalen“ und „nicht-letalen“, also tödlichen und nicht tödlichen Waffen. Nun scheint es als fehle ihr der Überblick.

Und selbst wenn von der Leyen persönlich noch heute Hunderte Schutzwesten und 1000 Nachtsichtgeräte in den Irak bringen würde – dann per Unimog-Konvoi, weil die Hilfsflüge wegen fehlender Zwischen-Landeerlaubnis in der Türkei wohl erst einmal verschoben werden müssen - die Bundeswehr würde dann zwar nicht mehr als Schlamperladen dastehen. Aber die Ministerin müsste sich fragen, wer sie bremsen oder ihr schaden will. Und warum.

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