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17. März 2010

Israel: Hü und hott

 Von Inge Günther

Obama - ein Antisemit. Solche Vorwürfe erklangen auf dem israelischen Armeesender. Doch jetzt gibt es versöhnliche Töne aus Israel und den USA. Der Palästinenser-Präsident besteht auf Siedlungsstopp. Von Inge Günther

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Jerusalem. Die Schelte war schrill, und sie kam ausgerechnet vom Schwager des israelischen Premiers. Hagi Ben-Artzi, Sprachrohr der Ultrarechten, bezichtigte am Mittwoch im Armeesender US-Präsident Barack Obama, ein heimlicher Antisemit zu sein.

Was Ben-Artzi von sich gibt, wird nicht mal in seiner Familie immer ernst genommen. Doch diesmal ging Regierungschef Benjamin Netanjahu ganz offiziell auf Distanz. Er sei "absolut nicht einverstanden" mit Ben-Artzis Äußerungen und hege hohe Wertschätzung für Obamas Bekenntnis zur Sicherheit Israels. Deutliches Zeichen zugleich, dass Netanjahu interessiert ist, die vor einer Woche entbrannte Vertrauenskrise mit Washington beizulegen.

Ein nächtliches Telefonat zwischen dem Premier und US-Vizepräsident Joe Biden vermochte zuvor bereits einige Wogen zu glätten. Den Sturm entfacht hatte die israelische Ankündigung, 1600 Wohnungen im annektierten Ostteil Jerusalems zu bauen, als sich Biden gerade auf Nahost-Tour befand. Die mit US-Hilfe mühsam vermittelten Annäherungsgespräche zwischen Israel und der moderaten Palästinenser-Führung liegen seitdem auf Eis.

Zumindest in den israelisch-amerikanischen Beziehungen scheint Tauwetter angesagt. Israels Staatspräsident Schimon Peres lobte am Mittwoch die USA als "treuen Freund", mit dem man wieder ins Reine kommen wolle. Michael Oren, Israels Botschafter in Washington, will jetzt doch nicht von schlimmsten Spannungen im binationalen Verhältnis seit 35 Jahren gesprochen haben.

Derweil dankte Netanjahu in einer Erklärung US-Außenministerin Hillary Clinton für ihre "warmen Worte". Sie hatte am Dienstag die Krise heruntergespielt. Zwischen beiden Staaten bestünden trotz Meinungsverschiedenheiten "enge, unerschütterliche Bande". Versöhnliche Töne, auch wenn Clinton in der Sache - der Forderung, die neu geplanten 1600 Siedlerwohnungen abzusagen - hart blieb. Noch vor Tagen hatte sie das mit internationalem Recht unvereinbare Bauvorhaben eine "Beleidigung" genannt.

Nur mit der konkreten Antwort auf Clintons Wunsch nach mehr israelischem Entgegenkommen im Friedensprozess schien sich Netanjahu schwerzutun. Er habe, hieß es in einem Yedioth Achronoth-Kommentar, "verstanden, dass er etwas vorzeigen muss, aber keine Absicht, seine Prinzipien aufzugeben" - sprich den israelischen Anspruch auf Jerusalem. Ob und welche Gesten machbar seien, wollte Netanjahu am Mittwochabend mit dem "Forum der Sieben", dem inneren Kabinett, beraten. Auch ihn drängt die Zeit. Bevor er nächsten Montag in Washington bei der amerikanisch-israelischen Lobby AIPAC auftritt, will er die Krise gelöst haben.

Von einer israelisch-palästinensischen Annäherung kann allerdings noch keine Rede sein. Laut Netanjahu liegt die Schuld, warum der Friedensprozess nicht in Gang kommt, allein bei den Palästinensern, die Hetze betrieben und Vorbedingungen stellten. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, der am Mittwoch EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton empfing, beharrt indes auf einem Siedlungsstopp, wie in der Roadmap verlangt.

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