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24. Januar 2013

Israel: Netanjahu und seine vielen Fehler

 Von Inge Günther
Nichts sehen, nichts hören: Der Ärger über das schwache Likud-Wahlergebnis sitzt tief.  Foto: ap

Benjamin Netanjahu trifft der Frust der Likud-Anhänger. Wenn er Premier bleiben will, braucht er den moderaten Jair Lapid und seine Fraktion Jesch Atid an seiner Seite.

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Benjamin Netanjahu trifft der Frust der Likud-Anhänger. Wenn er Premier bleiben will, braucht er den moderaten Jair Lapid und seine Fraktion Jesch Atid an seiner Seite.

Tel Aviv –  

Die Feierlaune ist Jossi, einem Likud-Anhänger, schnell vergangen. Gequält betrachtet der Ingenieur aus Jerusalem, der am Dienstagabend zur Wahlparty nach Tel Aviv gekommen ist, die Hallendekoration. An den Längsseiten und quer durch die Mitte sind Poster mit einem milde lächelnden Benjamin Netanjahu gespannt. Jossi sieht aus, als ob der ihm persönlich einen Schlag in die Magengrube verpasst hat. Elf Mandate, ein Viertel der bisherigen Fraktionsstärke, zu verlieren, müsse man erst mal wegstecken, sagt er. Da sei auch kein Trost, dass der Likud trotzdem stärkste Partei bleibe. Seinen Nachnamen will Jossi lieber nicht nennen, umso mehr macht er seinem Ärger Luft. „Bibi“, wie er den israelischen Premier beim Vornamen nennt, „hat einfach zu viele Fehler gemacht“.

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Jossi, ein schmächtiger Mann mit Brille, weiß kaum, wo er anfangen soll. Schon Netanjahus Bündnis mit Avigdor Lieberman und dessen rechtspopulistischer Partei Yisrael Beitenu sei falsch gewesen. Viele Likud-Anhänger sind orientalische Juden und mögen Lieberman, dessen Muttersprache russisch ist, einfach nicht. Die hätten schon deshalb die neue nationalistische Galionsfigur Naftali Bennett gewählt. Der, sagt Jossi mit unverhohlener Anerkennung, „ist ein Mann, wie ihn sich jede israelische Mutter als Sohn oder Schwiegersohn wünscht“. Das stimmt so auch nur für eine Minderheit. Die Bennett-Partei „Habajit Hajehudi“ (Jüdisches Heim) landet bei der vorläufigen Endauszählung gerade mal auf dem vierten Platz, den sie sich dazu mit der religiösen Schas-Partei teilen muss.

Bei der Likud-Party überwogen dennoch die betretenen Gesichter. Draußen, vor der Messehalle 15, machten einige zwar auf Zweckoptimismus. „Hauptsache, Bibi bleibt Premier.“ Wenn Netanjahu zur Rechten Bennett sitzen habe und zur Linken Jair Lapid, den neuen Hoffnungsträger der liberalen Mitte, wäre doch alles in Butter. Ähnliches schwebt auch Netanjahu vor. Er beabsichtige, „die breitestmögliche Koalition zu bilden“, kündigt er am Morgen nach seinem Wahldesaster an. Je mehr Partner er ins Boot holen kann, umso geringer dürfte zumindest seine Abhängigkeit von einzelnen sein. Vor allem die ultraorthodoxen Klientelparteien mit ihren kostspieligen Forderungen möchte Netanjahu so im Zaum halten.

Aber eines ist klar: Wenn Netanjahu Premier bleiben will, braucht er den moderaten Jair Lapid und seine personell quantitativ wie qualitativ starke Fraktion Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) an seiner Seite. Ohne feste Zusage, eine Wehrreform auf den Weg zu bringen, wird Lapid jedoch kaum zu haben sein. Damit hat der Likud-Boss wieder das gleiche Problem auf dem Tisch – die von frommen Juden heftig bekämpfte Forderung nach Armeedienst für alle – wie im vorigen Sommer. Damals kniff Netanjahu vor der Auseinandersetzung mit den Religiösen und ließ die große Koalition mit der säkularen Kadima-Partei platzen.

Jetzt holt ihn das alte, auf die lange Bank geschobene Problem wieder ein. Und diesmal hat Netanjahu es statt mit der zerstrittenen Kadima mit der unverbrauchten Lapid-Formation zu tun. Als billiges Feigenblatt, um Israels Image in der Welt zu verbessern, wird die sich nicht hergeben. Durchaus vorstellbar ist zwar, dass Jair Lapid die Rolle des künftigen Außenminister Israels zufällt. Aber nach dem ungeahnten Wahlerfolg, auf Anhieb zweitstärkste Fraktion zu werden, wollen Lapid und seine Parteifreunde nicht nur Posten, sondern den Regierungskurs mitbestimmen.

Angst vor Nationalreligiösen


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Schließlich ist Jesch Atid der Katalysator, der die israelische Mitte wiederbelebt hat. „Erstens, weil Lapid gute, erfahrene Leute um sich versammelt hat“, wie eine Anhängerin schwärmte. „Und zweitens, weil vielen Israelis die immer fanatischer werdenden Nationalreligiösen Angst machen.“ Auf der Tel Aviver Wahlparty jedenfalls kannte der Jubel keine Grenzen. Als Lapid weit nach Mitternacht erschien, übergossen die Fans ihn gar wie einen Formel-Eins-Sieger mit schäumendem Schampus. „Es ist das erste Mal, dass wir wirklich fühlen, etwas verändern zu können“, meinte der Student Amir Sela. „Keine Revolution.“ Das ist nicht der Stil der jung-dynamischen, aber gut bürgerlichen Klientel von Jesch Atid. Aber, so Sela, „wir wollen wieder ein normales Israel, eines, das nicht isoliert ist, sondern Teil der Weltgemeinschaft.“

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