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Israel: Soldat soll freikommen

In einen dauerhaften Waffenstillstand für Gaza soll jetzt doch ein Gefangenen-Deal integriert werden - ein Punkt, auf dem Israel bestanden, den die Hamas aber bislang abgelehnt hat. Von Inge Günther

Jerusalem. In einen dauerhaften Waffenstillstand für Gaza soll jetzt doch ein Gefangenen-Deal integriert werden - ein Punkt, auf dem Israel bestanden, den die Hamas aber bislang abgelehnt hat.

Laut israelischen wie arabischen Medien verknüpft der von Ägypten vermittelte Entwurf für das Abkommen den Fall des von der Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit mit der Frage nach einer Grenzöffnung für Gaza. Demnach kämen im Austausch für den 2006 gekidnappten Schalit rund 1000 palästinensische Häftlinge frei, darunter Fatah-Führer Marwan Barghuti. Danach würde Israel das über Gaza verhängte Embargo aufheben.

Israels Premier Ehud Olmert warnte zwar vor "übertriebenen Berichten". Freilich hatte die Regierungstroika in Jerusalem, zu der neben Olmert Außenministerin Zipi Livni Verteidigungsminister Ehud Barak gehört, in der Nacht zum Sonntag über die Vorschläge zum Waffenstillstand beraten. Über Olmert heißt es, er wolle den Fall Schalit vor dem Abschied vom Regierungsamt lösen. Kommentatoren sprechen mit Blick auf die Neuwahlen am morgigen Dienstag von einem "goldenen Moment". Gerade weil er keine Rücksichten auf rechte Koalitionäre mehr nehmen müsse, könne er kontroverse Beschlüsse treffen.

Ägyptens Außenministerium gab sich hoffnungsvoll, dass ein Durchbruch "sehr bald" erreicht werden könne. Ob er gelingt, dürfte sich in Damaskus entscheiden, wohin der Ex-Außenminister der Hamas in Gaza, Mahmud Zahar, reiste, um die Zustimmung der Exilführung einzuholen.

Als Vereinbarung zeichnet sich ab: Es tritt ein 18-monatiger Waffenstillstand in Kraft. Die Hamas-Polizei verpflichtet sich, Raketenangriffe zu stoppen. Im Gegenzug lässt Israel 80 Prozent der Embargo-Produkte wieder nach Gaza hinein. Danach käme Schalit frei und der Gefangenenaustausch zustande. Dann dürften auch Baumaterialien wieder nach Gaza geliefert werden.

Autor:  INGE GÜNTHER
Datum:  9 | 2 | 2009
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