Israels Armee: Die schweigende Spionin

Jerusalem. Mehr als drei Monate lang herrschte Schweigen im israelischen Blätterwald vor. Anat Kam, eine 23-jährige Nachwuchsjournalistin, die über Popkultur für das Internetportal Walla schreibt, ein Ableger der Tageszeitung Haaretz, saß allein daheim. Verdonnert zum Hausarrest per richterlichem Beschluss. Offiziell durfte niemand über ihren Fall berichten. Richterin Einat Ron hatte eine strikte Nachrichtensperre verhängt. Weder Anat Kams Kollegen noch ihre Familie oder ihre Anwälte waren davon ausgenommen.

Trotzdem wussten bald immer mehr, womit sich Kam den Zorn der Strafverfolger zugezogen hat. Während ihres Armeedienstes soll sie Unterlagen, die illegales Vorgehen der Streitkräfte belegen, an den Enthüllungsjournalisten Uri Blau weitergegeben haben. Blogger verbreiteten ihre Geschichte, ebenso Reporter, die nicht in Israel leben. Sogar Judith Miller, renommierte Kolumnistin der New York Times und Pulitzer- Preisträgerin, ließ sich über den Fall aus.

Nachrichtensperren sind kein verlässlicher Damm mehr im Medienzeitalter. Der reißt ein, wenn sich "online" die Informationswogen aufbauen. Am Donnerstag musste der verhängte Maulkorb gelockert werden. Israels Verteidigungsapparat verzichtete darauf, dass im Fall Anat Kam alles unter der Decke bleiben müsse. Jetzt darf jeder wissen und weitersagen, dass ihr Geheimnisverrat vorgeworfen wird. Ab nächste Woche Mittwoch soll sie in Tel Aviv wegen Militärspionage angeklagt werden. Schlimmstenfalls müsste Kam dafür 14 Jahre ins Gefängnis.

Auch Uri Blau, der in Haaretz schon alle möglichen Missstände beim Militär aufgedeckt hat, droht womöglich ein Prozess. In Absprache mit seinem Chefredakteur Dov Alfon weilt er seit Monaten in London, um erstmal abzuwarten, was sich weiter tut. Die Sache ins Rollen gebracht hatte sein Artikel im November 2008. Unter der Überschrift "Lizenz zum Töten" hatte Blau darin über die gezielte Tötung drei militanter Palästinenser berichtet, die krass den Rahmen des von der israelischen Justiz Erlaubten überschritt. Das Oberste Gericht hatte 2006 stark eingeschränkt, wann man gezielt töten dürfe.

Im Juni 2007 waren ein Führer des Islamischen Dschihad sowie zwei seiner Mitkämpfer in Dschenin von Soldaten erschossen worden, ohne dass offenbar eine bedrohliche Lage bestanden hatte. Blau belegte das mit Zitaten aus militärischen Dokumenten. Die, so vermuten Militärs und Ermittler, habe ihm seinerzeit Anat Kam zugespielt.

Die junge Frau hatte während ihrer Militärzeit im Büro von Generalmajor Yair Naveh gearbeitet, dem Kommandanten für das Westjordanland. Dem israelischen Sender "Kanal 10" zufolge soll sie an die 2000 Seiten kopiert haben, ein gutes Drittel der Menge sei als "Top Secret" klassifiziert gewesen.

Allerdings ging die Sache beim Militärzensor glatt durch, dem Uri Blau seinen Artikel noch vor Druck vorgelegt hatte. Nach israelischem Gesetz ist bei Veröffentlichungen, die sensible militärische Fragen berühren, die Zustimmung der Zensurbehörde erforderlich. Nur, dort hatte man keine Einwände. Die Nachrichtensperre im Fall Anat Kam hat im Übrigen sogar die Leiterin der Zensurbehörde, Sima Vaknin-Gil, offen kritisiert. Sie schade Israels Image im Ausland und ergebe dazu wenig Sinn, wenn international längst über die Verschlusssache berichtet werde.

Worum geht es also den israelischen Sicherheitsbehörden? Yuval Diskin, Chef des Inlandgeheimdienstes Schin Beth, nannte am Donnerstag als vorrangiges Ziel, die Geheimdokumente wieder zu bekommen, auf dass sie nicht in feindliche Hände fielen. Laut Haaretz-Chefredakteur Alfon soll Blau allerdings bereits im vergangenen September dutzende Seiten des fraglichen Materials dem Schin Beth ausgehändigt haben. Im Gegenzug für die Zusage straffrei zu bleiben, habe er sogar der Zerstörung seines Computers zugestimmt. Als Anat Kam unter Arrest gestellt wurde, habe sich der Schin Beth jedoch nicht mehr an die Abmachung gehalten.

Vielleicht ging es dem Sicherheitsapparat ja auch mehr darum, die junge Frau hart zu bestrafen, um ein abschreckendes Beispiel zu konstituieren. Geheimnisverrat wird zwar in jedem Land geahndet. Aber auch widerrechtliches Verhalten von Soldaten darf nicht gedeckt werden. Doch genau um die Vertuschung schwerer Fehler gehe es, glauben nicht wenige israelische Journalisten. Die monatelange Nachrichtensperre hat sie darin bestärkt. So etwas gebe es sonst nur in Iran, Kuba oder Nordkorea, mokiert sich nun die Blogger-Szene.