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Jaap de Hoop Scheffer: Nato-Chef kritisiert afghanisches Ehegesetz
Straßburg/Kabul. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat ein neues afghanisches Gesetz angeprangert, das nach Ansicht von Kritikern Vergewaltigung in der Ehe erlaubt. Kurz vor dem Beginn des Nato-Gipfels, bei dem es um eine Verstärkung des westlichen Engagements in Afghanistan gehen soll, sagte er der britischen BBC: "Wie kann ich das verteidigen, und wie können die Briten das verteidigen, wenn unsere Jungen und Mädchen dort bei der Verteidigung der Menschenrechte sterben, und da gibt es ein Gesetz, das die Menschenrechte fundamental verletzt?" Dies beunruhige ihn sehr.
Präsident Hamid Karsai hatte das heftig umstrittene Gesetz vor wenigen Tagen unterzeichnet. Das Gesetz, das für die etwa zehn Prozent der Bevölkerung umfassende schiitische Minderheit gilt, war auch von den Vereinten Nationen und Menschenrechtlern scharf kritisiert worden.
Einflussreiche schiitische Geistliche hatten das Gesetz unterstützt. Die Regierung argumentiert, das Gesetz biete schiitischen Frauen mehr Schutz als bislang. Kritiker warfen Karsai dagegen vor, sich vor der Präsidentschaftswahl im August die Stimmen fundamentalistischer Schiiten sichern zu wollen.
Soraya Sobhrang von der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission sagte der BBC, die neue Rechtsprechung sei "katastrophal für Frauenrechte in Afghanistan". Das Gesetz rechtfertige Gewalt gegen Frauen, die alle in der Verfassung garantierten Freiheiten verlören. Ein Ehegesetz für die sunnitische Bevölkerungsmehrheit ist ebenfalls geplant. (dpa)
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