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31. Januar 2014

Joachim Gauck Bundeswehr: Gauck plädiert für mehr Auslandseinsätze

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Außenpolitische Grundsatzrede in München: Joachim Gauck.  Foto: REUTERS

In München hält der Bundespräsident ein flammendes Plädoyer für eine aktivere Sicherheitspolitik Deutschlands. Doch die Deutschen selbst verspüren wenig Lust, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen.

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In München hält der Bundespräsident ein flammendes Plädoyer für eine aktivere Sicherheitspolitik Deutschlands. Doch die Deutschen selbst verspüren wenig Lust, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen.

München –  

Mitten in die Diskussion über die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat sich Bundespräsident Joachim Gauck für ein deutlich stärkeres internationales Engagement Deutschlands ausgesprochen. Zur Eröffnung der 50. Sicherheitskonferenz in München warnte das Staatsoberhaupt am Freitagnachmittag in einer Grundsatzrede deutlich: „Die Beschwörung des Altbekannten wird künftig nicht ausreichen.“

Vor 400 Ministern, Politikern, Diplomaten und Managern in München nahm Gauck zwar die Bundesrepublik vor dem Pauschalvorwurf in Schutz, dass sich das Land in sicherheitspolitischen Fragen in der Regel vor der Verantwortung ducke. Dennoch müsse Deutschland bereit sein, jetzt international mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihm über Jahrzehnte von anderen gewährt worden sei. Das Land sei tief verwoben in die internationale Gemeinschaft und profitiere sehr von der offenen Ordnung der Welt, weshalb es auch seine Pflicht sei, sich gegen etwaige Störungen dieser Ordnung zu engagieren.

Gauck fordert politische Besonnenheit

Deutschland werde niemals rein militärische Lösungen unterstützen, sondern politisch besonnen vorgehen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, stellte Gauck klar. Wenn aber über den äußerten Fall eines möglichen Einsatzes der Bundeswehr diskutiert werde, dürfe die Bundesrepublik weder aus Prinzip nein noch reflexhaft ja sagen.

Das Plädoyer des Bundespräsidenten in München fällt mitten in eine Zeit, da vielerorts mehr internationales Engagement von Deutschland gefordert wird. Zuletzt hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Donnerstag in Berlin die Deutschen genau dazu aufgefordert. Und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte die Überzeugung, Deutschland sei zu groß und mächtig, um Außenpolitik nur zu kommentieren. Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte jüngst für mehr Militäreinsätze in Afrika geworben.

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All diesen Forderungen steht eine skeptische deutsche Öffentlichkeit gegenüber, die wenig Verständnis für eine aktivere Außenpolitik zu verspüren scheint. Nach einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest/dimap lehnen fast zwei von drei Deutschen ein zusätzliches militärisches Engagement der Bundeswehr in Afrika ab. Die Pläne von der Leyens stoßen lediglich bei 30 Prozent auf Zustimmung. Gauck rief dazu auf, außenpolitische Themen nicht nur in elitären Zirkeln, sondern in der ganzen Breite der Gesellschaft zu diskutieren.

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