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03. Februar 2012

Jochen Hartloff: Justizminister kann sich Scharia-Gerichte vorstellen

 Von 
Jochen Hartloff.  Foto: dapd

Die Äußerungen von Justizminister Jochen Hartloff sorgen für Verwunderung: Er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen, sagte der Minister aus Rheinland-Pfalz.

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Die Äußerungen von Justizminister Jochen Hartloff sorgen für Verwunderung: Er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen, sagte der Minister aus Rheinland-Pfalz.

Jochen Hartloff (SPD), Justizminister aus Rheinland-Pfalz, hat mit Äußerungen über Scharia-Gerichte für Aufregung gesorgt. Hartloff erklärte in der Boulevardzeitung BZ, er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland durchaus vorstellen.

Das "Steinigen" dürfe aber nicht erlaubt werden, es müsste schon eine "moderne Form" der Scharia angewandt werden. "Wenn das in Form von Schiedsgerichten geschieht wie im Handel oder im Sport, dann ist das vertretbar".

Diese Aussagen verwundern seinen Amtskollegen aus Hessen, Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP). Der sagte der Bild-Zeitung: "Recht sprechen bei uns deutsche Gerichte. Islamische Sondergerichte braucht es da nicht"

CDU-Politiker fordert Hartloff zum Rücktritt auf

Scharia

Das islamische Gesetz, die Scharia, beinhaltet die religiösen Pflichten und Rechtsvorschriften, deren Beachtung nach islamischer Lehre über Lohn und Strafe im Jenseits entscheidet. Der arabische Begriff steht im Koran vor und heißt übersetzt "Weg zur Wassertränke". Die Scharia gilt in den meisten islamischen Staaten als Grundlage der Gesetzgebung, vor allem im Familienrecht. Allerdings gibt es auch häufig Abweichungen, etwa im Strafrecht.

Christean Wagner, Vorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, ringt ebenfalls um Fassung. Hartloffs Ansichten seien eine "groteske Entgleisung, die von fehlender Rechts- und Sachkenntnis" zeugten. Durch Scharia-Gerichte verliere die Bundesrepublik ihren Straf- und Rechtsanspruch und damit die Staatlichkeit.

Aus der CDU werden Rücktrittsforderungen laut: Stephan Mayer, CSU-Rechtsexperte, fordert in der Bild-Zeitung den Rücktritt Hartloffs. "Es ist unvorstellbar, dass ein Justizminister solche Gedanken hegt. Bei uns ist kein Platz für islamisches Recht".

Spott im Internet


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Hartloffs Äußerungen werden auch im Netz kommentiert. Viele nehmen es mit Humor: "Ich (...) möchte ein 'Auge um Auge, Zahn um Zahn Gericht' in Deutschland", schreibt ein User auf Twitter, und ein Anderer meint: "Mal ehrlich, (...) bevor wir das mit der Scharia machen, sollten wir einfach klein mit Hexenverbrennungen anfangen".

Vielleicht hat Hartloff auch "eindeutig zu viel Pfälzer Wein" getrunken, wird auf Twitter gemunkelt.

Welche Motive hinter seinen Äußerungen stecken, bleibt zu vermuten. Vielleicht wollte er sich nur auf die Seite der Toleranz schlagen. Fest steht für ihn: "Eine Rückkehr in die Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig".

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