Aktuell: US-Wahl | Türkei | Olympische Spiele | Brexit
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

03. Februar 2012

Jochen Hartloff: Justizminister kann sich Scharia-Gerichte vorstellen

 Von 
Jochen Hartloff.  Foto: dapd

Die Äußerungen von Justizminister Jochen Hartloff sorgen für Verwunderung: Er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen, sagte der Minister aus Rheinland-Pfalz.

Drucken per Mail

Die Äußerungen von Justizminister Jochen Hartloff sorgen für Verwunderung: Er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen, sagte der Minister aus Rheinland-Pfalz.

Jochen Hartloff (SPD), Justizminister aus Rheinland-Pfalz, hat mit Äußerungen über Scharia-Gerichte für Aufregung gesorgt. Hartloff erklärte in der Boulevardzeitung BZ, er könne sich Scharia-Gerichte in Deutschland durchaus vorstellen.

Das "Steinigen" dürfe aber nicht erlaubt werden, es müsste schon eine "moderne Form" der Scharia angewandt werden. "Wenn das in Form von Schiedsgerichten geschieht wie im Handel oder im Sport, dann ist das vertretbar".

Diese Aussagen verwundern seinen Amtskollegen aus Hessen, Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP). Der sagte der Bild-Zeitung: "Recht sprechen bei uns deutsche Gerichte. Islamische Sondergerichte braucht es da nicht"

CDU-Politiker fordert Hartloff zum Rücktritt auf

Scharia

Das islamische Gesetz, die Scharia, beinhaltet die religiösen Pflichten und Rechtsvorschriften, deren Beachtung nach islamischer Lehre über Lohn und Strafe im Jenseits entscheidet. Der arabische Begriff steht im Koran vor und heißt übersetzt "Weg zur Wassertränke". Die Scharia gilt in den meisten islamischen Staaten als Grundlage der Gesetzgebung, vor allem im Familienrecht. Allerdings gibt es auch häufig Abweichungen, etwa im Strafrecht.

Christean Wagner, Vorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, ringt ebenfalls um Fassung. Hartloffs Ansichten seien eine "groteske Entgleisung, die von fehlender Rechts- und Sachkenntnis" zeugten. Durch Scharia-Gerichte verliere die Bundesrepublik ihren Straf- und Rechtsanspruch und damit die Staatlichkeit.

Aus der CDU werden Rücktrittsforderungen laut: Stephan Mayer, CSU-Rechtsexperte, fordert in der Bild-Zeitung den Rücktritt Hartloffs. "Es ist unvorstellbar, dass ein Justizminister solche Gedanken hegt. Bei uns ist kein Platz für islamisches Recht".

Spott im Internet

Hartloffs Äußerungen werden auch im Netz kommentiert. Viele nehmen es mit Humor: "Ich (...) möchte ein 'Auge um Auge, Zahn um Zahn Gericht' in Deutschland", schreibt ein User auf Twitter, und ein Anderer meint: "Mal ehrlich, (...) bevor wir das mit der Scharia machen, sollten wir einfach klein mit Hexenverbrennungen anfangen".

Vielleicht hat Hartloff auch "eindeutig zu viel Pfälzer Wein" getrunken, wird auf Twitter gemunkelt.

Welche Motive hinter seinen Äußerungen stecken, bleibt zu vermuten. Vielleicht wollte er sich nur auf die Seite der Toleranz schlagen. Fest steht für ihn: "Eine Rückkehr in die Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig".

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Volkswagen

Falsche Unterstützung

Von  |
Die Bänder rollen wieder: Volkswagen hat sich mit dem Zulieferer Prevent geeinigt.

Politiker haben sich im Streit zwischen Volkswagen und Prevent einseitig aufi die Seite des Konzerns geschlagen. Dieses Fehlverhalten gefährdet das Projekt VW. Der Leitartikel.  Mehr...

AfD-Erfolge

Gegen die AfD hilft Geduld

Einfach Antworten: Die AfD geizt nicht mit populistischen Slogans auf ihren Wahlplakaten.

Unbeeindruckt von innerparteilichen Streitereien feiert die AfD Erfolge. Panischer Antipopulismus von anderen Parteien hilft dagegen nicht. Besser ist geduldiges Argumentieren. Der Leitartikel. Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung