Jungs Nachfolgerin von der Leyen: Arbeit statt Gesundheit

Berlin. Der Fernsehjournalist Thorsten Alsleben hat sich seinen Berufswechsel gewiss anders vorgestellt, aber er hat ja noch ein paar Tage Zeit, sich an die neue Lage zu gewöhnen. Der Umzug aus dem ZDF-Hauptstadtstudio in das Bundesarbeitsministerium stand erst für Dienstag an. Vielleicht findet er bis dahin sogar eine Gelegenheit, kurz mit Ursula von der Leyen zu telefonieren.

Seinen Arbeitsvertrag hat er schon unterschrieben. Und darin steht, dass Alsleben neuer Sprecher des Arbeitsministeriums wird. Ob Ursula von der Leyen diese letzte Personalentscheidung ihres Vorgängers Franz Josef Jung akzeptiert, ist allerdings offen. Die bisherige Familienministerin kann auch in solchen Fragen recht eigen sein.

Dass die CDU-Politikerin nur wenige Wochen nach ihrer Vereidigung ins Arbeitsministerium wechselt, hat am Freitag viele überrascht. Dabei war es in Berlin kein Geheimnis, dass die aus Niedersachsen stammende Christdemokratin mit der erneuten Übernahme des Familienressorts unglücklich war. Nicht einmal sie selber bestritt, Ambitionen auf ein wichtigeres Ressort zu haben.

In den Koalitionsverhandlungen hatte die studierte Ärztin die Arbeitsgruppe zur Gesundheitspolitik geleitet, wäre gern Ministerin geworden. Dieser Posten ging jedoch an die FDP und Philipp Rösler. Auch von der Leyens Versuch, aus dem Arbeits- und Sozialministerium die Zuständigkeit für die Rentenpolitik herauszulösen und damit dem Familienressort neue Aufgaben und einen großen Etat zu organisieren, scheiterte. Nun hat es doch noch geklappt, Jung sei Dank.

Komplexe Reformen stehen an

Gänzlich unerfahren ist von der Leyen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht. Als niedersächsische Gesundheitsministerin war sie auch für Soziales zuständig. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sie sich - zum Ärger des SPD-Vizekanzlers und Arbeitsministers Franz Müntefering - in einige seiner Zuständigkeiten eingemischt, etwa in die Ausarbeitung des Kinderzuschlags für Beschäftigte mit geringen Einkommen. Auch zu den Hartz IV-Regelsätzen für Kinder meldete sie sich stetig zu Wort.

Auch am Freitag war die beliebte Ministerin schnell mit einem Statement zur Stelle. "Ich bin mir der Verantwortung einer Arbeits- und Sozialministerin gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sehr bewusst", sagte von der Leyen. Die wirtschaftliche Lage sei schwierig, die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt seien drückend spürbar. Wichtige und komplexe Reformen stünden an.

Eine davon ist die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Neuorganisation der Jobcenter, die Jung vor Weihnachten auf den Weg bringen wollte. Ob von der Leyen seine bei den Länder-Sozialministern heftig umstrittenen Pläne übernehmen will, muss nun abgewartet werden.