Kabuye wird an Paris ausgeliefert

Die auf dem Frankfurter Flughafen verhaftete ruandische Protokollchefin Rose Kabuye ist bereit, sich der französischen Justiz zu stellen. Die enge Vertraute des ruandischen Staatschefs Paul Kagame war am Sonntag auf der Grundlage eines internationalen Haftbefehls festgenommen worden. Darin wird ihr und acht weiteren Beschuldigten vorgeworfen, im April 1994 das Attentat gegen den damaligen Präsidenten Ruandas, Juvenal Habyarimana, begangen zu haben, das den Völkermord in dem afrikanischen Land auslöste. Kabuyes Anwalt erklärte am Montag in Paris, seine Mandantin werde voraussichtlich im Lauf dieser Woche in die französische Hauptstadt gebracht werden.

Die Ausstellung der neun Haftbefehle gegen hochrangige ruandische Offiziere und Vertraute von Staatspräsident Kagame hatte Ende 2006 zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Ruanda und Frankreich geführt. Während die ruandische Seite der französischen Armee vorwirft, unmittelbar an der Vorbereitung des Völkermords beteiligt gewesen zu sein, dem nach UN-Angaben mehr als 900 000 Menschen zum Opfer fielen, hat ein Pariser Untersuchungsrichter die Hauptschuldigen in Ruanda ausfindig gemacht. Mit dem Abschuss der Präsidentenmaschine Habyarimanas hätten sie den Auslöser für den Genozid geliefert.

Rose Kabuye, früher Abgeordnete und Bürgermeisterin der ruandischen Hauptstadt Kigali, ist die erste der von der französischen Justiz mit Haftbefehl gesuchten Personen, die festgenommen wurde. Noch im Frühjahr hatte sie Präsident Kagame auf einem Deutschland-Besuch begleitet, ohne von den Behörden behelligt zu werden, da sie als Mitglied einer offiziellen Delegation reiste. Diesmal befand sie sich jedoch offenkundig auf einer privaten Reise.

Die ruandische Regierung bestellte unmittelbar nach der Festnahme Kabuyes den deutschen Botschafter in Kigali ein und protestierte gegen die Verhaftung der Protokollchefin. Kabuye besitze einen Diplomatenpass und hätte, so die ruandische Außenminister, deshalb nicht verhaftet werden dürfen. Bereits in der Vergangenheit habe Kabyue mehrfach Hinweise auf die Haftbefehle erhalten und dennoch Reisen unternommen, ohne auf Schwierigkeiten zu stoßen. Das nun anlaufende Verfahren in Frankreich werde zeigen, dass "sie unschuldig ist", sagte auch ihr Anwalt in Paris.